15.45

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank, vor allem Frau Bundesministerin für Landesvertei­digung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Geschätzte Zuseherin­nen und Zuseher! Zur Debatte steht ein Misstrauensantrag, meine Damen und Herren, und ich muss sagen, dieses Schauspiel, das wir hier erleben, wirkt durchaus etwas gro­tesk auf mich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Dieser Theater­donner, den wir hier hören, gehört mittlerweile, denke ich, zum Standardrepertoire der Opposition.

Was passiert hier? – Es werden künstlich Probleme geschaffen und hochgezogen, und dann beschwert man sich, dass es Probleme gibt. Das haben wir heute schon bei der Kurzdebatte über die Anfragebeantwortung von Minister Blümel erlebt, als Klubobmann Leichtfried aufgestanden ist und sich über ein Problem aufgeregt hat, das eigentlich gar keines ist. Oder es werden Personen verunglimpft oder diskreditiert – Kollegin Heinisch-Hosek, Friedrich von Hayek –, um deren Arbeit schlechtzumachen. Oder, Kollege Lai­mer – an und für sich verstehen wir uns ja recht gut –: Verballhornungen von Namen wie Tannern und Täuschen, das ist wenig tugendhaft. Das ist schlechter Stil, meine Damen und Herren, und das bringt uns auf jeden Fall nicht weiter. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es wurde angesprochen, dass Nebelgranaten geworfen werden. – Ich habe den Ein­druck, es werden Nebelgranaten geworfen, nämlich von der Opposition, weil Sie vielleicht keine eigenen Themen haben, weil Sie vielleicht von eigenen Problemen ablenken wol­len. Tatsache ist aber, dass sich die Opposition im selbst produzierten Nebel verliert.

Ich kann Ihnen nur sagen: Dieser Regierung unter Sebastian Kurz, den Ministerinnen und Ministern und vor allem der Bundesministerin für Landesverteidigung ist es wichtig, die Menschen gut durch die Krise zu bringen, und das gelingt mit diesem Budget, das heute vorgestellt und debattiert wurde. Die Regierung will mit diesem Budget auch für Sicherheit sorgen, und auch das gelingt mit diesem Budget 2021, gerade was das öster­reichische Bundesheer betrifft, meine sehr verehrten Damen und Herren!

Wir haben – und zu diesem Erfolg möchte ich Ihnen herzlich gratulieren, Frau Bundes­ministerin – im Jahr 2021 für das österreichische Bundesheer 2,7 Milliarden Euro Bud­get. Das ist ein Plus von 8,3 Prozent im Vergleich zu 2020 mit 2,55 Milliarden Euro, und es war heuer schon höher als voriges Jahr. Das ist also ein guter Erfolg, Frau Bundesmi­nisterin. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, wenn Sie der Frau Ministerin im Ausschuss zugehört hätten, wenn Sie zugehört hätten, was sie Ihnen erklärt hat, wie dieses Geld investiert wird, was angeschafft wird – Mobilitätspaket, Busse, Lkw, Tiefla­der bis hin zu Hubschraubern, die kommen sollen –, dann hätten Sie nur eine Möglich­keit, eigentlich nur eine Option gehabt, nämlich diesen Antrag schon im Ausschuss wie­der zurückzuziehen! Sie hat nämlich alles widerlegt und mehrmals betont: Es ist und bleibt so, ganz klar, die militärische Landesverteidigung ist natürlich die Hauptaufgabe des österreichischen Bundesheeres! – Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat sie mehrmals bestätigt und bekräftigt, das ist und das bleibt auch so. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Man muss aber natürlich auch eines sagen, meine sehr verehrten Damen und Herren, nämlich dass die Anforderungen in Zukunft komplexer werden – in allen Bereichen: hybride Bedrohungen, auch durch Terror, schwere Waffen sind ein Thema, Kampf der verbundenen Waffen wird ein Thema bleiben, Cyberangriffe, Katastrophenhilfe, Kata­strophenschutz und natürlich auch die Luftraumüberwachung. Auch die Luftraumüber­wachung ist sichergestellt, meine sehr verehrten Damen und Herren, nicht nur aufgrund der Entscheidung, 18 Leonardo-Hubschrauber anzuschaffen, sondern auch aufgrund der Entscheidung für eine Luftraumüberwachung durch die Eurofighter.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann die vereinigte Opposition nur auffor­dern, von ihrem politischen Aktionismus zurückzutreten und sich zu distanzieren (Beifall bei ÖVP und Grünen – Zwischenruf des Abg. Matznetter), denn eines ist klar: Wir brau­chen ein Heer, wir brauchen ein österreichisches Bundesheer, das die Herausforderun­gen der Gegenwart, aber auch die Anforderungen der Zukunft bewältigen kann. Da geht es um eine neue Struktur, um eine strukturierte Herangehensweise, und unsere Bundes­ministerin Klaudia Tanner arbeitet ihre Aufträge Punkt für Punkt ab. Bei einer solchen Verteidigungsministerin, meine sehr verehrten Damen und Herren, weiß ich auch unsere Landesverteidigung in guten Händen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Lassen Sie mich zum Abschluss aber auch noch Folgendes sagen, da es immer um die Menschen geht: Mein Dank gilt auch den Soldatinnen und Soldaten, die jetzt im Einsatz stehen und die tagtäglich für die Sicherheit unserer Republik Österreich sorgen – gerade jetzt. Sie machen einen hervorragenden Job, sie genießen gerade auch international höchstes Ansehen, und sie haben es nicht verdient, permanent solchen Verunsicherun­gen unterworfen zu werden, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir haben eine Verteidigungsministerin an der Spitze, die für die Republik Österreich arbeitet, die für das österreichische Bundesheer arbeitet. Meine Damen und Herren von der Opposition, ich kann Ihnen nur zurufen: Treten Sie zurück von diesem Misstrauens­antrag! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Bösch. – Bitte.