Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 424

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auch nächstes Jahr bei. Wir schalten noch einen Gang höher: 2021 wird es noch mehr Budget geben, 2021 wird es ein Budget von rund 2,6728 Milliarden Euro geben. Gegen­über dem Vorjahr, 2019, entspricht das einer Erhöhung um rund 356,6 Millionen Euro beziehungsweise gegenüber dem Erfolg 2019 einer Steigerung der Mittel um 15,4 Pro­zent. Das ist somit, so Sie das beschließen, sehr geehrte Damen und Herren, das höchste Budget in der Geschichte des Bundesministeriums für Landesverteidigung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, Kinder und Jugendliche! Wir werden damit viele, viele notwendige Investitionen tätigen, auf die unser Heer schon so lange wartet. Wir beschaffen neue Hubschrauber, Fahrzeuge, Ausrüstung und Gerät. Wir investieren in die Infrastruktur, von der Nasszelle bis zur Generalsanierung werden unsere Kasernen – jawohl! – auf Vordermann gebracht. In den kommenden Jahren werden wir außerdem mit Sonderfinanzierungspaketen in den Bereichen Covid-19-Milizassistenzeinsatz, Cybersicherheit, ABC-, Sanitäts-, Terror- und Katastrophenschutz kräftig investieren.

Ich greife ein Paket heraus: Cybersicherheit/Autarkie. Am heutigen Tag hat es in Penzing und Ottakring einen Stromausfall gegeben. Sie sehen, wie wichtig es ist, dass wir dafür sorgen, dass auch die Resilienz der Netze gegeben ist, dass die Verbindungen im Netz­werk gestärkt werden. Wir müssen die Digitalisierung des österreichischen Bundes­heeres weiter vorantreiben und auch die Fähigkeiten unserer Nachrichtenämter zur Cyberabwehr verstärken.

Das Sanitätspaket wurde bereits angesprochen. Auch da muss ohne Zweifel die Mobilität verbessert werden, und wir werden endlich damit beginnen können, die Sani­tätsflotte auszutauschen beziehungsweise zu ergänzen. Die Transportfähigkeit durch Hubschrauber und durch unser Transportflugzeug, die Hercules, muss ebenfalls verbes­sert werden. Auch der Austausch von obsoletem medizinischem Gerät steht am Pro­gramm.

Terrorschutzpaket, 25 Millionen Euro: Auch da geht es insbesondere darum, die Aus­rüstung der Soldatinnen und Soldaten zu verbessern, durch Beschaffung von Nacht­sichtbrillen, Kampfhelmen für die Miliz, Verbesserung der technischen Aufklärungsmittel sowie zusätzliche Sensoren.

Auch das Katastrophenschutzpaket muss eine Beschaffung von Fahrzeugen und eine Weiterführung mit dem bereits begonnenen Flottentausch bei den Lkws beinhalten, und nicht nur das – das wurde auch schon angesprochen –: Dazu gehört auch die Beschaf­fung von Spezialmaschinen und -geräten wie diversen Bagger- und Pioniermaschinen.

Wir müssen und wir werden an der Basis arbeiten. Wir sind dabei, den Grundwehrdienst und die Miliz aufzuwerten. Das ist Teil des Regierungsprogrammes, das wir umsetzen. Unter dem Motto: Mein Dienst für Österreich, haben wir eine Reihe von Maßnahmen um 10 Millionen Euro jährlich getroffen, die wir bereits präsentieren durften. Warum machen wir das, sehr geehrte Damen und Herren? – Die Grundwehrdiener sind die Basis unse­res Bundesheeres, ohne sie gibt es keine Kadersoldaten und keine Miliz.

Sehr geehrte Damen und Herren! Jeder Euro, der in das Budget des Verteidigungs­ressorts fließt, ist ein Euro für die Sicherheit unserer Kinder, unserer Eltern, unserer Verwandten, unserer Familie, am Ende des Tages auch für uns selbst. Wir kümmern uns damit um die Sicherheit. Wir können uns diese nicht zu 100 Prozent kaufen, das mussten wir schmerzvoll erst jüngst erfahren, aber wir können eines sicherstellen, nämlich dass unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Zivilbediensteten ihren Auftrag erfüllen können und uns so schützen können. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.27


 


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