Coronakrise, die wir ja immer noch rund um die Uhr durchführen, denn die Coronasituation hat uns nach wie vor fest im Griff.
Während der Coronapandemie hat unser Heer gezeigt, was es kann. Bis jetzt wurden rund 5 Millionen Arbeitsstunden an Assistenzeinsätzen, an Unterstützungsleistungen geleistet. Seit März waren im Durchschnitt jeden Tag knapp 1 000 Soldatinnen und Soldaten und Zivilbedienstete gegen Covid-19 im Einsatz. An dieser Stelle ein ganz, ganz großes Dankeschön Ihnen allen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wir mussten diesen Einsatz ja sogar ausweiten, um die Gesundheitsbehörden bei der Bewältigung der Pandemie zu unterstützen. Vergangene Woche haben wir den Bundesländern angeboten, die Anzahl der Bundesheerbediensteten, die zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden eingesetzt sind, zu verdoppeln, und es haben auch zahlreiche Länder davon Gebrauch gemacht.
Die Soldaten helfen österreichweit bei Grenzkontrollen, beim Contacttracing, bei Drive-in-Teststationen, bei der Abwicklung der Probeentnahmen und wo immer sie im Kampf gegen das Coronavirus gebraucht werden. Aktuell sind diese Woche insgesamt 1 035 Soldatinnen und Soldaten im Coronaeinsatz. Das, sehr geehrte Damen und Herren, geschieht zusätzlich zu den sicherheitspolizeilichen Einsätzen – Migration an den Grenzen – und der Bewachung von schutzbedürftigen Gebäuden nach dem hinterhältigen Terroranschlag in Wien.
Die Arbeitsbedingungen – und das vergisst man das eine oder andere Mal – sind für unsere Soldatinnen und Soldaten nicht immer leicht, denn alle müssen ständig aufpassen, nicht selbst krank zu werden, sich selbst durch die Einhaltung von strengen Maßnahmen vor Ansteckungen zu schützen.
Wir sind wieder gefordert: Wir sind in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium und mit dem Bundeskanzleramt betreffend die Planungsarbeiten für Massentests, die nach dem Ende des Lockdowns stattfinden sollen. Wir können auf unsere Soldatinnen und Soldaten stolz sein, die im Einsatz in der Slowakei im Rahmen der Nachbarschaftshilfe so wichtige erste Erfahrungen gesammelt haben, die uns allen jetzt zugutekommen. – Vielen, vielen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Gestern, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, haben Sie beschlossen, ein Covid-19-Lager als Notvorrat mit Schutzausrüstung und sonstigen notwendigen medizinischen Materialien und Geräten zu errichten. Diese Lager sollen dazu dienen, Engpässe und Bedarfsspitzen für einen bestimmten Zeitraum auszugleichen, und die anfallenden Kosten werden aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds bedeckt, sehr geehrte Damen und Herren.
Allein die angesprochenen Vorfälle und Geschehnisse im heurigen Jahr zeigen ganz deutlich: Das Bundesheer muss an die neuen Herausforderungen angepasst werden, und dazu braucht es ohne Zweifel auch das notwendige Budget.
Was die Versäumnisse, sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, betrifft, haben wir unglaublich viel aufzuholen. Doch wir stehen jetzt am Beginn eines Veränderungsprozesses; die Zeit des Stillstandes, sehr geehrte Damen und Herren, ist vorbei. Wir werden gemeinsam das österreichische Bundesheer in das 21. Jahrhundert führen, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können. Ich bitte Sie alle dafür um Ihre Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Das eine sind die Zahlen 2021. Wir haben ja heuer, 2020, mit 2,545 Milliarden Euro und einer Steigerung der Mittel um 9,9 Prozent das historisch größte Budget erreicht, das wir jemals gehabt haben. Das sind 258 Millionen Euro mehr, und diesen Kurs behalten wir
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