Wenn ich mir dann auch noch anschaue, was dem Kollegen Kopf dazu einfällt – der sagt: Ja, das ist alles schmerzhaft und es tut uns eh leid, aber schauen wir einmal! –, dann denke ich mir, das kann zwei Hintergründe haben: Entweder Kollege Kopf weiß, es wird alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird, und Sie sind bald Geschichte, oder die Selbstaufgabe der ÖVP ist auch bereits im Gang.
Ich finde es schon unerhört, dass man dann in der medialen Berichterstattung liest, dass man damit jetzt ein NoVA-Schlupfloch gestopft hätte. Wissen Sie, was dieses NoVA-Schlupfloch war? – Sie belasten mit dieser NoVA-Erhöhung jetzt auch noch kleine und mittlere Betriebe über Gebühr. Ich möchte nur ein paar Beispiele bringen: Für einen Iveco Daily zum Beispiel – das ist ein Pritschenwagen – erhöhen Sie die Kosten bis 2024 um 17 630 Euro. MAN TGE, ein allradangetriebenes Lieferfahrzeug: Da erhöhen Sie bis 2024 um sage und schreibe 24 000 Euro. Das ist auch spannend, wenn man das dann kaufen soll. Und der Mercedes Sprinter, den auch jeder kennt, wird durch Ihre Maßnahmen bis 2024 um 17 026 Euro teurer.
Jetzt stelle ich mir schon die Frage, wenn Sie sagen, die großen Stinker und die Luxusobjekte müssen weg: Na glauben Sie, dass ein Mercedes Sprinter ein Luxusobjekt oder ein Statussymbol ist – oder dass man ihn schlicht und ergreifend zum Arbeiten braucht? Und wenn Sie dann anführen, das werde steuerlich absetzbar sein: Na entschuldigen Sie, Sie haben ja gemeinsam mit der ÖVP bereits die Wirtschaft ruiniert! Man muss ja zuerst einmal Steuern zahlen, damit man etwas absetzen kann. Das wird für 2020 sicherlich nicht der Fall sein und auch später schwieriger werden. – Das ist einmal das eine.
Und dann überlege ich mir auf der anderen Seite, wo diese Firmen schlussendlich dann ihre Kosten wieder hereinbringen sollen, meine sehr geehrten Damen und Herren. – Ja, natürlich bei der österreichischen Bevölkerung, bei den Konsumenten. Die werden für Ihre großartigen Ideen dann bluten müssen.
Das Gleiche gilt auch für die Familienfahrzeuge. Auch da möchte ich Ihnen einen Spiegel vorhalten. Wieder: Sie reden von großen Stinkern und von Ferraris. Soll ich Ihnen sagen, wie viele Ferraris im letzten Jahr zugelassen worden sind? – Das waren 56 Stück. Und wenn Sie vielleicht noch wissen wollen, wie viele Lamborghinis: Das waren 40 Stück. Da erhöhen Sie die Preise und wollen irgendwie argumentieren, dass da großartig viel Geld freigemacht und die Umwelt damit gerettet wird! Das ist eine Doppelmoral der Sonderklasse, denn auf der anderen Seite nehmen Sie die Kohle ganz woanders: Sie ziehen das Geld den Österreichern zum Beispiel beim Skoda Octavia aus der Tasche. Wissen Sie, wie viele da zugelassen werden? – 7 500 Stück sind da zugelassen worden, und das macht die Masse aus. Das gilt auch für viele andere Fahrzeuge: Beim VW Sharan, das ist ein Familienfahrzeug, oder beim Ford Galaxy holen Sie sich in der Masse das Geld heraus. Das hat nichts mit einer ökosozialen Steuerreform und sonst irgendetwas zu tun, sondern das ist in Wahrheit ein Beleg dafür, wie sehr Sie schon auf dem Holzweg sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ja auch der Grund, warum Sie sich hier ständig von einem Missgeschick zum nächsten hanteln. Bundesministerin Gewessler, die untätigste Ministerin, macht gemeinsame Sache mit Finanzminister Blümel, der sich 86 Mal an nichts erinnern kann und ständig die Nullen vergisst. (Abg. Loacker: Aber sie freut sich total!) Also da sieht man ja schon, dass Sie nur mehr mit Notverordnungen und mit Krisen umgehen können und in Wirklichkeit am liebsten hätten, dass das Parlament komplett ausgeklinkt wird. Sie antizipieren jetzt schon wieder die Klimakrise, dabei sind wir mit der Gesundheitskrise noch gar nicht fertig, und so stellen Sie sich in der Zukunft vor, Österreich zu regieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nein, das ist eben nicht so, und – ich habe es vorher schon einmal gesagt – wenn Sie so weitermachen und ständig einen Krisenfall
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite