Sehr geehrte Damen und Herren! In den nächsten sechs Jahren – die Frau Bundesministerin hat es schon angesprochen – werden 17,5 Milliarden Euro in ein modernes Eisenbahnnetz investiert. Projekte mit einem Gesamtvolumen von circa 8 Milliarden Euro wurden jetzt neu in diesen Rahmenplan aufgenommen. Das bedeutet einen enormen Investitionsschub für die Bahn.
Ergänzen darf ich: Diese Ausgaben wurden in der Koalition gemeinsam beschlossen, und diese Investitionen werden auch auf den Weg gebracht werden. Es braucht sich niemand Sorgen zu machen, dass es da eine unterschiedliche Auffassung zwischen der ÖVP und den Grünen gibt.
Welche Maßnahmen sind es, die vorgesehen sind? – In allen Bundesländern kommt es zu einer Attraktivierung der Regionalbahnen – vielfach angesprochen, ein wichtiger Aspekt. Der Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen wird forciert, und die Digitalisierung und Effizienzsteigerung werden vorangetrieben. Auch der weitere Ausbau der Infrastrukturanlagen für den Güterverkehr fehlt nicht.
Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Programm wird der Schienenverkehr wesentlich attraktiver, es wird ein wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität geleistet, und, sehr geehrter Herr Kollege Stöger, es wird massiv in die Elektrifizierung investiert. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)
23.58
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Gahr. – Bitte.
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hörl hat ja die Erfolge, die Vorteile und die Leistungen der Seilbahnwirtschaft heute schon intensiv präsentiert. Es geht jetzt darum, dass wir einen Passus im Seilbahngesetz ändern, in dem es darum geht, die automatische Hemmung von Fristenläufen zu regeln. Dies müsste mittels Verordnungen vorgenommen werden.
Insgesamt sollten wir schon einmal erwähnen, dass die Seilbahnwirtschaft in Österreich 5,9 Milliarden Euro an Wertschöpfung für das BIP erwirtschaftet, dass sie 17 000 Arbeitsplätze sicherstellt und dass gerade in den letzten Jahren seit 2000 über 9 Milliarden Euro in Qualitätsverbesserung investiert wurden. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die österreichische Seilbahnwirtschaft die modernste weltweit darstellt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)
Aktuell stehen unsere Seilbahnen. Wir hoffen und wünschen uns, dass es mit Weihnachten möglich ist, zu starten. Im Jänner sollten wir dann hoffentlich zu einem gewissen Betrieb kommen, wenn er auch unter Einschränkungen passiert. Ich glaube, es ist für unser Land enorm wichtig, dass wir die Seilbahnwirtschaft mit diesem heutigen Passus unterstützen.
Es geht einfach darum, dass wir im Sommer, vor allem aber im Winter Wertschöpfung erzielen und Arbeitsplätze sichern. Daher sollten wir einen gemeinsamen Schulterschluss vornehmen.
Abschließend darf ich noch erwähnen, dass dieser Passus für ein Jahr gültig und mit 31.12.2021 begrenzt ist. Im Namen des Kollegen Franz Hörl als Seilbahnsprecher darf ich alle einladen: Nutzen wir das Angebot der heimischen Seilbahnwirtschaft! Ich glaube, Wertschöpfung im Land, Arbeit im Land ist gerade in diesen Zeiten wichtig. Daher darf ich noch einmal im Namen des Kollegen Franz Hörl alle einladen, die österreichischen Seilbahnen zu benutzen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
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