leben, zu schützen. Das ist meine Bitte: Schauen Sie auf sich, schauen Sie auf alle anderen, bleiben Sie gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
10.25
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Loacker. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Gaby Schwarz ist die angenehme Stimme, die Ihnen auf der Verkaufsfahrt noch das Kissen aufschwatzt, während Sie von der Regierung ins Dunkle gefahren werden. (Beifall und Heiterkeit bei den NEOS.)
Diese Regierung hat einfach alles verschlafen. Die Covid-Krise hat sämtliche Schwächen offengelegt, die das österreichische Gesundheitswesen schon sehr lange in sich trägt, unter anderem gehört die katastrophale Datenlage dazu. Wir haben Monate gebraucht, um herauszufinden, wie viele Spitalsbetten es überhaupt gibt und wie viele davon Intensivbetten sind und wie viele Beatmungsgeräte wir haben und in welchen Spitälern die sind. Monate hat das gedauert!
In den vergangenen neun Monaten sind die Österreicher tausendfach getestet worden, jetzt mit Antigentests, aber ganz oft auch mit PCR-Tests. Auch gestern war wieder in einem Medienbericht zu lesen, dass Personen beim Testen doppelt gezählt worden sind, dass die Statistiken nicht stimmen, weil man ganz banale Dinge nicht macht, weil beispielsweise ein PCR-Test nicht in Elga erfasst wird. Wenn man das machen würde, wären solche Doppelzählungen leicht vermeidbar.
Das hätte einen weiteren Vorteil: Wenn PCR-Tests in Elga erfasst würden, dann wüsste man auch, wer die Krankheit hinter sich hat, wer dadurch eine Immunisierung entwickelt hat. Das würde beim Priorisieren der zu Impfenden helfen, denn wer diese Immunisierung hat, braucht die Impfung jedenfalls nicht zeitlich vorrangig. Es ist auch noch nicht geklärt, wie die Coronaimpfungen wirken, wenn jemand die Krankheit bereits überwunden und Antikörper entwickelt hat. Was löst das aus?
Es ist daher vorläufig, würde ich sagen, vorsichtshalber angezeigt, Menschen, die die Krankheit bereits überwunden haben, nicht zu impfen. Um all dies aber sicher zu dokumentieren wäre es wichtig gewesen, die Covid-Tests in Elga zu erfassen. Einen diesbezüglichen Gesetzesantrag haben wir eingebracht, und man hat 100 Argumente gefunden, warum das nicht geht.
Dass Labore jetzt testen, testen, testen und Daten in Parallelsysteme übertragen werden und dass es da ständig zu Erfassungsfehlern kommt, das ist völlig egal. Es geht nicht um Qualität, es geht um die Regierungspropaganda, es geht um die schönen Worte, die Kollegin Schwarz so gut über die Bühne bringt, aber ich fasse noch einmal zusammen: PCR-Tests gehören in Elga erfasst. (Beifall bei den NEOS.)
10.28
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Smolle. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in Österreich ein sehr, sehr starkes – ich würde sagen, ein exzellentes – Gesundheitssystem und wir haben auch einen Antrag vorliegen, mit dem es weiter gestärkt werden soll, und das geschieht.
Es gibt das klare Commitment, dass die gesetzlich an die Einnahmen gebundenen Zuschüsse des Bundes an die Krankenanstaltenträger entsprechend aufgestockt und kompensiert werden, das ist Teil der Finanzausgleichsverhandlungen.
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