Wir haben aber auch gesehen, dass gerade der Kunst- und Kulturbereich sehr heterogen ist und sich nicht immer in Korsette von breit angelegten Hilfsmaßnahmen zwängen lässt. Wir haben unterschiedliche Rechtsformen, unterschiedliche Firmenkonstellationen, unregelmäßige Einkommen aus verschiedenen Quellen, Gemeinnützigkeit, kommerzielle Tätigkeit und so weiter. Es wird nie möglich sein, all diese Eventualitäten in Richtlinien zu formulieren und zu pressen. Und genau da kommt diese neue Fördermöglichkeit ins Spiel.
Wir schaffen ein innovatives Instrument, das im Einzelfall das ausgleichen wird, was die anderen Instrumente, aus welchen Gründen auch immer, nicht abdecken können. Wir schließen die letzten Lücken und werden Firmen und Organisationen, die für Österreichs Kunst- und Kulturlandschaft so wichtig sind und die sonst vor dem Ruin stehen würden, obwohl sie alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, auffangen und hoffentlich auch positiv durch diese Krise geleiten. Ich bin zuversichtlich, dass uns das mit diesen 10 Millionen Euro gelingen wird. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Alles in allem ist das ein großes, ein weiteres enorm wichtiges Paket für die Kunst- und Kulturlandschaft in Österreich, und ich darf Sie, sehr geehrte Damen und Herren, sehr herzlich um möglichst breite Zustimmung ersuchen. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
15.02
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Weratschnig. – Bitte.
Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Im Kunst- und Kulturbereich sind Hilfen dringend notwendig, werden Hilfen gebraucht, werden Hilfen ausbezahlt – eine Förderlandschaft, die funktioniert. Nur weil es viele Stellen sind, die daran arbeiten, bedeutet das noch lange nicht, dass die Qualität nicht passt. Man greift da auf Strukturen zurück, die funktionieren – ob das der KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds ist, ob das die SVS ist, ob das direkt im Bundesministerium angesiedelt ist, alle Stellen ermöglichen Hilfe und vor allem rasche Hilfe.
Ich nenne als ein Beispiel den NPO-Fonds für Vereine. Ein Beispiel aus Tirol: ein kleiner Verein, am 29.11. den Antrag gestellt, mit Ausfüllhilfen über Internet, in kurzer Zeit erledigt. Ohne Unterstützung durch SteuerberaterInnen ist das für jeden möglich, innerhalb von drei Tagen kommt die Zusage für die Förderung und am vierten, fünften Tag bereits das Geld aufs Konto. Das ist rasche, unbürokratische Hilfe. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Zweites Beispiel, der KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds Phase zwei, eine ganz wichtige Phase: Über 4 063 Anträge wurden eingepflegt, wurden bearbeitet, und nur 62 wurden abgelehnt, alle anderen wurden positiv entschieden. Der Beirat hat dafür 127-mal getagt. Täglich sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einsatz und bemüht, diese Anträge abzuwickeln. – Das ist Qualität! Da braucht es keine Zentralisierung in einer neuen Stelle, denn vorhandene Stellen arbeiten mit Hochdruck.
Zum Schluss möchte ich mich vor allem bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken und noch einen Appell anbringen: dass wir noch viel stärker jene berücksichtigen, die hinter den Kulissen stehen, wie zum Beispiel BeleuchterInnen, TechnikerInnen, all jene, die im Hintergrund, hinter den Kulissen arbeiten, vor allem auch jene in der Eventbranche und jene, die im Dienstleistungsbereich tätig sind, denn die brauchen genauso unsere Unterstützung.
Ich weiß, es gibt bereits viel Unterstützung, damit wir das Kulturgeschehen 2020/21 gemeinsam wieder eröffnen können. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
15.05
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