Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 280

dann muss ich an Ihre Adresse gerichtet, Herr Marchetti, sagen: Sie studieren seit 2009 an der Wirtschaftsuniversität ein Bachelorstudium und haben es bis heute nicht abge­schlossen (Abg. Matznetter: Der Kurz auch nicht! – Abg. Loacker: Vielleicht will er Kanzler werden!) – elf Jahre –, und dann glauben Sie, weil Sie in die Politik eingestiegen sind, sich hier abgehoben mit den Belangen der Studierenden, die nicht diese Möglich­keit gehabt oder ergriffen haben, in die Politik zu gehen, näher auseinandersetzen zu können.

Ich glaube, Sie haben keine Ahnung mehr, wie es wirklich um die Studierenden bestellt ist. Das muss ich leider so sagen. Sie wären glaubhaft, wenn Sie Ihr Studium zumindest irgendwann einmal abschließen, so wie auch der Herr Bundeskanzler. Ich habe schon langsam den Eindruck, wir leben in einer Zeit, in der man, wenn man das Studium nicht fertigbringt, zumindest Abgeordneter oder Bundeskanzler wird. (Beifall bei der FPÖ.)

Zu Kollegin Blimlinger: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Universität für ange­wandte Kunst und die Akademie der bildenden Künste in Wien aus ganz einfachen Grün­den zusammengelegt gehören, und zwar um effizient Verwaltungskosten einzusparen. Wir arbeiten ganz fest daran. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Da klatschen nicht einmal mehr die eigenen Leute!)

17.55

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Martina Künsberg Sarre zu Wort. – Bitte.

17.55.53

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Minister! Die Zuverdienstgrenze für den Bezug von Studienbeihilfe an jene für Familienbeihilfe anzupassen begrüßen wir natürlich und da stimmen wir auch sehr, sehr gerne zu. Es geht ja schließlich darum, Studierenden, die arbeiten, das Leben nicht unnötig schwer zu machen.

Das bringt mich gleich zur Novelle des Universitätsgesetzes, die ja gerade in Begutach­tung ist. Da steht in vielen Passagen: bessere Studierbarkeit, mehr Verbindlichkeit im Studium – das ist ja ein politisches Dauerthema seit Jahrzehnten. Was die Einführung der 24-ECTS-Regelung mit einer Exmatrikulation und mit der Sperre auf zehn Jahre bringt, weiß ich noch nicht ganz genau. Wenn das Ziel ist, sogenannte Karteileichen loszuwerden, kann man das natürlich sagen. Wenn das Ziel ist, einen besseren Betreu­ungsschlüssel in den Unirankings zu erreichen, dann kann man das natürlich auch sa­gen. Oder wenn das Ziel ist, dass es in den Verhandlungen zu den Leistungsvereinba­rungen leichter mit den Universitäten ist, dann kann man das auch sagen.

Es gibt ja verschiedene Ziele, die man haben kann, aber wenn Sie wirklich die Situation der Studierenden verbessern wollen und diese viel zitierte bessere Studierbarkeit auch umsetzen wollen, dann würde ich schon gerne wissen, was das bringt und wie sich das auf den tatsächlichen Betreuungsschlüssel auswirkt.

Wenn Sie die Studierbarkeit verbessern wollen, dann weiß ich nicht, warum Sie die Prü­fungstermine von drei auf zwei reduzieren. Wir wollen, dass Studierende zügig studieren können, und wenn Sie das auch wollen, dann müssen Sie dafür sorgen, dass das auch geht: dass man zügig studieren kann – dass man in Lehrveranstaltungen, in Seminare hineinkommt und nicht steht, weil man die Voraussetzungskette nicht erfüllt.

Wir brauchen mehr Flexibilität im Studium und nicht weniger! Wir brauchen auch ein Teilzeitstudium und es reicht nicht, dass wir immer nur davon reden. Die Learningagree­ments sind, finde ich, ein Schritt in die richtige Richtung und werden den Studierenden etwas bringen. Auch die ECTS-Gerechtigkeit ist positiv. Ich hoffe wirklich, dass nach der Begutachtung das eine oder andere noch einfließt, das wirklich eine Erleichterung für Studierende bringt, damit sie zügig und gut studieren können. (Beifall bei den NEOS.)

17.58