Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 313

Coronapandemie führte dazu, dass für das öffentliche Leben, wie wir es kannten und liebten, die Pausetaste gedrückt wurde.

Mittlerweile muss man leider sagen, dass in vielen Bereichen nicht mehr nur die Pau­setaste gedrückt wurde, nein, die Welt, die wir bisher kannten, löste sich vor unseren Augen auf. Das Leben wird ein anderes sein. Die Pandemie verändert die Art, wie wir arbeiten, lernen und auch leben.

Meine Damen und Herren, nicht nur für Sie und für mich hat sich im letzten Jahr vieles verändert, auch für die juristischen Personen des öffentlichen Rechtes wie die Agrar­markt Austria. Da gab es einige Neuerungen. Das AMA-Gesetz wurde im Zuge der Co­ronakrise dahin gehend abgeändert, dass die Sitzungen des Verwaltungsrates und des Kontrollausschusses nicht mehr wie gewohnt physisch durchgeführt werden, sondern nur mehr virtuell abgehalten werden.

Die Durchführung virtueller Versammlungen war zunächst bis 31. Dezember 2020 be­schränkt. Nun möchten die ÖVP und die Grünen das um ein weiteres Jahr, nämlich bis zum 31. Dezember 2021, verlängern. Ganz zu verstehen ist dies in meinen Augen nicht, noch dazu wenn man bedenkt, dass der Verwaltungsrat der Agrarmarkt Austria zwölf Mitglieder und der Kontrollausschuss acht Mitglieder hat. Selbst Gemeinderatssitzungen finden trotz der Coronakrise zum überwiegenden Teil physisch statt, und zwar nicht nur mit acht und zwölf, sondern mit mehr Mitgliedern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Verlängerung dieser Auslaufklausel setzt die Regierung daher ein falsches Zeichen. Wir brauchen dringend eine Rückkehr zur echten Normalität, und zu dieser echten Normalität gehören nun einmal auch physische Sitzun­gen, bei denen die Mitglieder des jeweiligen Gremiums von Angesicht zu Angesicht ent­scheiden können. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

19.47

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich. – Bitte, Herr Abgeordneter.

19.47.12

Abgeordneter Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Mein Vorredner ist bereits auf die Gesetzesände­rung eingegangen: Im ersten Lockdown im Frühjahr haben wir beschlossen, dass Sit­zungen des Verwaltungsrates und des Kontrollausschusses der AMA, der Agrarmarkt Austria, eben auch per Videokonferenz stattfinden können. Genauso sind Umlaufbe­schlüsse möglich, und das soll eben bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden.

Herr Kollege Kainz, Sie haben gesagt, ein physisches Meeting ist besser als Videokon­ferenzen. Da gebe ich Ihnen recht. Es ist sicher besser, wenn man bei einer Sitzung von Angesicht zu Angesicht sitzt, und davon abzugehen ist ja gesetzlich auch nur in Aus­nahmefällen möglich. Wenn möglich, können diese Gremien zusammenkommen, aber in Ausnahmefällen – coronabedingt – soll es möglich sein, dass Videokonferenzen statt­finden. Ähnliches gilt auch für die Umlaufbeschlüsse. Wir hoffen ja, dass wir die Krise gut überwinden werden und dass diese Gremien bald wieder zusammenkommen können.

Es gibt mir aber die Gelegenheit, auch etwas zur Agrarmarkt Austria zu sagen. Es wird viel über die Konsequenzen der Coronakrise diskutiert, und ein Punkt ist besonders her­vorzuheben, nämlich dass die Menschen gesehen haben, wie wichtig es ist, dass wir Lebensmittel in der Region, in Österreich erzeugen. Sie haben erkannt, dass die Bäue­rinnen und Bauern eine wichtige Arbeit leisten: Sie sorgen für Versorgungssicherheit. Es ist das Ziel unserer Agrarpolitik, dass wir nicht nur Märkte bedienen, sondern dass wir sehr wohl auch Lebensmittel in der Region in einer Topqualität, die auch kontrolliert wird, für die Österreicherinnen und Österreicher produzieren.