Gesetzesvorschlag damit begründet, dass wir auf den Intensivstationen so einen Personalbedarf haben. – Das ist einfach ein derartig fachlicher Unfug (Bundesministerin Köstinger: Nein! – Ruf bei der ÖVP: Das ist ein Blödsinn!), dass man sich genieren sollte, mit diesem Unwissen hier zu sitzen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Das hat sie nicht gesagt! – Bundesministerin Köstinger: Das habe ich nicht gesagt! – Abg. Obernosterer: Das sollten Sie zurücknehmen, Herr Kollege! – Bundesministerin Köstinger – in Richtung Abg. Obernosterer –: Vergiss es!)
20.37
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung über den Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
Wünschen die Klubs eine Unterbrechung? – Das ist auch nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 518 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Kollegen, die auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein bejahendes Zeichen. – Auch das ist die Mehrheit. Somit ist der Gesetzentwurf auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Klare Rahmenbedingungen für Verlängerung des außerordentlichen Zivildienstes bis Ende August 2021“.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie (III-186/556 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen zum 65. Punkt der Tagesordnung.
Es wurde auf eine mündliche Berichterstattung verzichtet.
Zu Wort gelangt nun Frau Carina Reiter. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Nur miteinander geht etwas weiter, so auch bei der Österreichischen Jugendstrategie. Jugendpolitik ist eine Querschnittsmaterie, sprich: alle politischen Handlungsfelder sind gefragt.
Die Bundesregierung bekennt sich ganz klar dazu, dass Jugendliche zu eigenverantwortlichen Bürgerinnen und Bürgern heranwachsen sollen. Unsere Jugendlichen sollen an den gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen teilhaben und dazu sollen sie das notwendige Werkzeug erhalten. Ich darf noch einmal die amerikanische Schriftstellerin Pearl S. Buck zitieren: Die Jugend soll ihre eigenen Wege gehen, aber ein paar Wegweiser können nicht schaden. – Zitatende. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
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