mit, weil es medizinisch bewiesen sinnlos ist! Die sperren Sie jetzt eine Woche ein oder statten sie mit FFP2-Masken aus – ich weiß nicht, vielleicht wollen Sie sie auch noch einfärben, damit man sie besser erkennen kann – und stigmatisieren dann diese Leute als angebliche Gefährder der Gesundheit der Bevölkerung. Es ist schäbig, was da betrieben wird, das sage ich Ihnen auch ganz deutlich! (Beifall bei der FPÖ.)
Ich würde das als Psychoterror gegenüber der eigenen Bevölkerung bezeichnen. Also gesundheitspolitisch macht es keinen Sinn, aber Sie sind trotzig wie ein kleines Kind. Die Bevölkerung ist Ihnen nicht gefolgt: Jetzt zeige ich es Ihnen! – Das ist jetzt das neue Motiv. Zum Zweiten müssen Sie ja den Plunder, den Sie angekauft haben, auch irgendwo an den Mann und an die Frau bringen. Was machen Sie denn jetzt mit diesen ganzen Tests (Abg. Hafenecker: ... Millionen ...!), nachdem die österreichische Bevölkerung aus einem guten Gefühl heraus gesagt hat: Das bringt doch alles nichts!, und zu Hause geblieben ist? Das ist der Punkt! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Dann gibt es noch etwas ganz Wesentliches: Es zeigt, wohin die Reise geht. Ihr eigentliches Ziel ist die Durchimpfung der österreichischen Bevölkerung. Wenn es freiwillig nicht geht, dann kommt der Zwang. Was jetzt bei den Tests eingeführt wird, ist dasjenige, was die Österreicher im Zusammenhang mit der Impfung erwartet, wenn sie Ihnen aus guten Gründen, aus der Skepsis heraus, die man gegenüber einem noch nicht ausgereiften Produkt durchaus haben kann, ohne dass man ein Aluhutträger ist, die Gefolgschaft verweigern wollen. Dahin geht die Reise, in Richtung einer Zwangsimpfung! (Zwischenruf der Abg. Gabriela Schwarz.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Traurige Zustände haben wir in Österreich Ende 2020/Anfang 2021 erreicht! Einen Regierungschef, einen Feschisten, der nicht davor zurückschreckt (Ruf bei der ÖVP: Hallo!), die eigene Bevölkerung der Pharmaindustrie als Versuchskaninchen auszuliefern. Ich halte das für skandalös. Herr Bundeskanzler, Sie sollten sich schämen! Ich sage Ihnen, Sie werden den Anforderungen nicht gerecht, die das Amt des Bundeskanzlers, das Sie bekleiden, eigentlich an eine Person stellen würde. Sie werden ihnen nicht gerecht! (Beifall bei der FPÖ.)
Rechnen Sie mit dem härtesten Widerstand der Freiheitlichen Partei auf allen Ebenen hier herinnen, natürlich auch auf juristischer Ebene, selbstverständlich, und auch außerhalb dieses Hauses, denn wir wissen, dass wir auf der Seite der Bevölkerung stehen! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wo Sie stehen, wird sich erst weisen: Die Pharmaindustrie haben wir schon einmal herausdestilliert.
Noch etwas: Oft ist es ja nur die Betonung eines einzigen Wortes und ein Sinn verkehrt sich ins gerade Gegenteil: Wenn man sagt: der Kurz-Kogler-Weg, dann ist das die falsche Alternative; wenn man sagt: Kurz/Kogler – weg!, dann passt’s! (Beifall bei der FPÖ.)
14.22
Präsidentin Doris Bures: Da betreffend die Ausdrucksweise einige Formulierungen gefallen sind, die ich und auch die Stenografin sowie die Parlamentsdirektion teilweise nicht genau gehört haben, werde ich dem nachgehen, das Protokoll der Rede anfordern und dann eine Entscheidung treffen.
Mir liegt eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung vor. – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Kassegger.
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Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Ich melde mich zur Geschäftsbehandlung, um noch einmal auf Ihren
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