bei der SPÖ.) Das sollte nicht mehr passieren. Wir werden uns darum bemühen, dass das nicht mehr passiert. Wir werden unser Bestes geben.

Abschließend: Da der Redner vor mir mit einem Märchen begonnen hat, möchte auch ich eine sehr kurze Weihnachtsgeschichte erzählen (Abg. Belakowitsch: Nein!): Es gab einen Klubobmann, der liebte bunte Uniformen. Er bestieg schließlich laut schreiend sein Pony und brüllte in den Raum: I’m a poor lonesome cowboy! Er ritt in die Prärie, ward nicht mehr gesehen und ging keinem ab. – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.12

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Verehrte Damen und Herren vor den Fernsehgeräten! Mein Vorredner hat in einem recht: Diese Sondersitzung ist notwendig geworden, weil zum wiederholten Male ein Fehler passiert ist. An den Fehlern ist immer die Politik schuld, da bin ich vollkommen bei Ihnen. Da sind nicht die Beamten schuld, sondern die Politiker, nämlich jene Politiker, die diese Gesetze so einbringen und sie nicht ordentlich durchlesen, Herr Kollege Koza. Da bin ich ganz bei Ihnen, das unterschreibe ich Ihnen auch gerne.

Ich möchte nur hinzufügen: Es ist heuer schon die dritte Sondersitzung, weil die Summe der Formalfehler, die diese Bundesregierung fabriziert, unüberschaubar geworden ist. Auch das muss man einmal sagen. (Ruf bei der ÖVP: Drei!) Sie hatten ja nur das ganz große Glück, dass bei den Budgetverhandlungen im Frühjahr der Kollege von der SPÖ noch rechtzeitig darauf hingewiesen hat, sonst hätten wir auch da ein Chaos gehabt, meine Damen und Herren.

Das gibt uns aber die Gelegenheit, einmal darüber nachzudenken, was Sie sonst alles nicht gemacht hätten. Ihnen war es nämlich vollkommen egal, ob die Bevölkerung draußen ein schönes oder ein weniger schönes Weihnachtsfest hat. Wir haben 900 000 Menschen in unserem Land, die derzeit beschäftigungslos sind – das sind Menschen, die entweder arbeitslos oder in Kurzarbeit sind –, und das ist eine Folge des Versagens dieser Bundesregierung.

Wir haben mindestens so viele, die nicht wissen, wie es nächstes Jahr weitergeht. Für diese Menschen sind diese Weihnachten alles andere als ein schönes, besinnliches Fest. Die können sich nicht entspannen, weil sie eben nicht wissen, wie sich ihr Leben entwickeln wird. Und diesen Menschen schauen Sie ins Gesicht und sagen: Na ja, für die Abgeordneten braucht es aber schon eine Gehaltserhöhung! Wir verzichten jetzt eh auf den obersten Ebenen, wir frieren die Ministergehälter ein, jene der Klubobleute, aber alle Gehälter darunter brauchen ganz, ganz dringend eine Erhöhung. – Welches Signal senden Sie denn damit an die Bevölkerung, meine Damen und Herren von den Regierungsparteien? Das ist doch schäbig, was Sie hier machen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Sie sind verantwortlich für die wirtschaftliche Situation in diesem Land, Sie sind verantwortlich für die höchste Arbeitslosigkeit seit dem Zweiten Weltkrieg, und dennoch sind Sie sich nicht zu blöd, in die Taschen der Steuerzahler zu greifen! Das ist doch eigentlich unglaublich! Da müssten Sie sich doch jeden Tag in Grund und Boden genieren! Sie sollten verzichten angesichts all dessen, was Sie als Abgeordnete von Schwarz und Grün im heurigen Jahr hier geleistet haben. Sie sind nur herinnen gesessen und haben abgenickt. Das ist doch die Wahrheit! Da ist doch nichts gekommen, keine Initiative, keine Idee! Wenn ein Initiativantrag da war, dann war er fehlerhaft. Nun sitzen wir heute

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung, 21. Dezember 2020 / Seite 55