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Bundeskanzler Sebastian Kurz: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Abg. Martin Graf: Der ORF reagiert schon: ist schon wieder live!) Wenn ich Ihnen zuhöre, Herr Klubobmann Kickl (Abg. Belakowitsch: Na hoffentlich hören Sie zu!), und Bemerkungen fallen wie die Vorbereitung eines Apartheidsystems (Abg. Belakowitsch: Na ist es ja!), diktatorische Zustände (Abg. Rauch: Das ist Ihr Naturell!), wir testen jetzt, weil wir nicht wissen, wohin mit den beschafften Tests – vorhin gab es andere Kolleginnen und Kollegen von Ihnen, die gesagt haben, geimpft wird wegen der Pharmakonzerne, mit denen stecken wir unter einer Decke –, das Ziel am Ende ist sowieso die Zwangsimpfung für die gesamte Bevölkerung (Abg. Belakowitsch: Ja, eh! Jetzt haben wir die Zwangstestung und dann die Zwangsimpfung!), wenn ich all das höre, dann fällt es schwer, jetzt auf jedes einzelne Detail einzugehen.
Bevor ich das mache, muss ich mit Ihnen eine Geschichte teilen, an die mich das alles ein Stück weit erinnert hat. Ich möchte den Blick ein bisschen aus Österreich hinaus richten, in die USA. Dort gab es vor einigen Jahren immer wieder Behauptungen, es gebe im Team von Hillary Clinton Kinder, die missbraucht würden, und absurde Theorien von Verbrechen - - (Abg. Belakowitsch: Was hat das jetzt mit Corona zu tun? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Hören Sie mir einmal ganz kurz zu! Ich habe Ihnen zugehört, geben Sie mir die Chance, ganz kurz zu replizieren! Ich verspreche Ihnen, ich werde die Redezeit nicht überschreiten. (Abg. Martin Graf: Märchen sind verboten!)
Da gab es absurde Theorien von Verbrechen, die da stattfinden. Am Anfang hat das jeder für absurd gehalten, für wenig glaubwürdig, für erfundene Behauptungen. Dann wurden diese Theorien mit immer mehr Substanz unterlegt, es wurde ganz konkret beziffert, um wie viele Kinder es sich handelt, gesagt, wer aller involviert sein könnte. Der Höhepunkt war dann, dass man ausfindig gemacht hat, wo das alles stattfindet, nämlich in einer kleinen Pizzeria mitten in den USA. Die Theorien wurden immer konkreter, die Unterstellungen wurden immer detailreicher, bis dann am 4. Dezember 2016 ein mit einem Sturmgewehr bewaffneter Mann vor der Pizzeria gestanden ist und das Schloss aufgeschossen hat, in die Pizzeria hineinmarschiert ist und in den Keller wollte, um die Kinder zu befreien. Überraschenderweise fand er dort nicht nur keine gefangen gehaltenen Kinder vor, sondern auch keinen Keller, denn die Pizzeria hatte nicht einmal einen. Er hat Gott sei Dank niemanden getötet oder verletzt, hat sich wieder zurückgezogen und ist von der Polizei verhaftet worden.
Wenn man sich die Frage stellt: Wie kommt jemand auf die kranke Idee, mit einem Sturmgewehr eine Pizzeria zu stürmen, um Kinder im Keller zu befreien?, dann wirkt das relativ absurd. Wenn man aber die unzähligen Behauptungen, Gerüchte, Andeutungen und Unterstellungen davor liest, dann denkt man sich: Wenn jemand all das konsumiert, dann kann er vielleicht am Ende des Tages relativ verwirrt dastehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Insofern, Herr Abgeordneter Kickl, möchte ich doch in einigen Punkten im Detail auf das eingehen, was Sie von sich gegeben und mir unterstellt haben.
Sie haben gesagt, die Bundesregierung schüre Ängste. (Abg. Belakowitsch: Das tun Sie ja! – Abg. Rauch: Das ist richtig! – Abg. Kickl: Das steht in Ihrem Strategiepapier!) Ich kann Ihnen nur sagen, das Virus ist real. Ich habe zu Beginn des Jahres den Satz gesagt: Ich hoffe nicht, dass es so weit kommt, aber ich glaube, es wird am Ende jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist. (Abg. Belakowitsch: Das haben Sie nicht gesagt! Das haben Sie nicht gesagt! – Abg. Kickl: Das ist jetzt Geschichtsverfälschung!) Wir wissen mittlerweile, dass wir über 5 000 Tote haben. Ich persönlich kenne jemanden, der an Corona gestorben ist, und ich kann Ihnen nur sagen: Bitte hören
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