hat, wenn er Kinder wegsperrt, und dass wir sozusagen die autoritäre Partei schlechthin in diesem Land sind –, ist unerhört.
Wir bemühen uns Tag und Nacht, alles zu tun, damit wir gemeinsam diese Pandemie bekämpfen. Herr Präsident, ich bitte Sie wirklich, hier einzuschreiten. Das geht einfach zu weit. Das nehmen wir so nicht hin. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
17.19
Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrter Herr Klubobmann, ich habe mir alle Redebeiträge sehr genau angehört und entscheide, ob es etwas gibt, was in - - (Abg. Michael Hammer: Sie sind Parteichef auch!) – Bitte? (Abg. Michael Hammer: Sie sind auch Parteichef!) – Ich habe Sie leider nicht verstanden. (Abg. Michael Hammer: Sie sind auch Parteichef!) – Ja, aber ich bin hier als Präsident und nicht als Chef der Partei und ich höre mir jeden Redebeitrag sehr genau an. (Abg. Steinacker: Deswegen kann sich der Herr Kickl wünschen ...! – Abg. Lausch – in Richtung ÖVP –: Überparteilicher als Sobotka auf jeden Fall!) Es gibt ja die Möglichkeit, dann auf Aussagen auch zu antworten, meine Damen und Herren!
Wenn etwas so gestaltet ist, dass es weit unter der Gürtellinie liegt oder dass es dem Vorwurf eines Verbrechens nahekommt, dann schreite ich ein. Ich kann versichern, dass ich jeden gleich behandle. (Abg. Steinacker: Vielleicht können Sie sich das Protokoll noch einmal anschauen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Sie haben die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden, Frau Kollegin. (Zwischenruf der Abg. Steinacker.)
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Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Saxinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Liebe Minister! Ich glaube, es tut uns allen gut, ein bissl zu kalmieren. Rein medizinisch gesehen: Ein ständig hoher Geräuschpegel und eine Daueragitiertheit schaden der Gesundheit, erhöhen den Blutdruck von uns allen, und das wollen wir doch nicht! Es ist auch den Zusehern und uns nicht zumutbar! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)
Noch zu den Kindern und den Schulen, weil wir das heute schon mehrmals gehört haben: Kinder sind natürlich auch Träger von Viren und die Schulen ein Ort, an dem sie weitergegeben werden können. Laut einer aktuellen Studie, die ich Ihnen gerne geben kann, sind Kinder in Schulen häufiger mit Corona infiziert als andere Altersgruppen und können natürlich die Infektion so auch weitergeben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)
Generell wähne ich mich manchmal in einem falschen Film: Da haben wir weltweit eine Pandemie, Millionen Menschen sind infiziert und erkrankt – Stand heute: 1 519, die Zahl der Neuinfektionen geht also Gott sei Dank durch unsere Maßnahmen zurück, die Zahl an Coronatoten ist mit 84 leider noch immer sehr hoch. Die ganze Welt versucht mit allen Mitteln, das Virus zu beherrschen, es ist nicht nur eine gesundheitspolitische Katastrophe, sondern es ist auch eine ökonomische und gesellschaftspolitische Herausforderung. Was macht man normalerweise? – Es heißt, in solchen Tiefen, in solch bisher nicht gekannten Krisen packen wir es an, helfen wir zusammen, unterstützen wir uns gegenseitig, schalten wir unser Hirn ein, vergessen wir einmal den kleinkarierten politischen Hickhack! Was erwartet sich die Bevölkerung von der Politik? – Ich sage Ihnen: Kein Mensch hat derzeit Verständnis für eine Radikalpolitik und für Streit.
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