Da wäre schon ein bisschen mehr Gemeinsamkeit gefordert, um diese Pandemie gemeinsam zu bekämpfen. Ich werde mich jetzt auch hüten, Virologen, Simulationsforscher oder Mediziner zu zitieren, ich möchte versuchen, wirklich nur mit dem Hausverstand zu argumentieren.
Zuallererst: Die Infektionszahlen sind aktuell zu hoch. Wir hatten einen leichten zweiten Lockdown, einen stärkeren zweiten Lockdown, und wir haben Gott sei Dank stark rückläufige Zahlen bei den Neuinfektionen, aber sie sind ganz einfach noch zu hoch. Es ist Aufgabe der Politik, Entwicklungen zu antizipieren. Weihnachten steht vor der Tür. Die Anzahl der Sozialkontakte hätte wieder stark zugenommen, insbesondere um Silvester herum. Da muss ich kein Simulationsforscher sein, um zu wissen, dass ohne Maßnahmen danach natürlich die Infektionszahlen wieder gestiegen wären. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Zum Zweiten, auch eine wichtige Zahl: Heute ist von Frau Abgeordneter Fürst so salopp gesagt worden: Na ja, eine Grippe, das gibt es doch, und in den Krankenhäusern herrscht eine ganz normale Situation. – Frau Abgeordnete Fürst, das haben schon meine Vorredner gesagt: Ich lade Sie wirklich ein, sprechen Sie mit dem Pflegepersonal in den Intensivstationen! Ich persönlich habe einen guten Freund, der Bürgermeister einer kleinen Landgemeinde und selber Pfleger auf einer Intensivstation ist. Der sagte vorige Woche zu mir: Andreas, du kannst dir nicht vorstellen, wie es bei uns zugeht. Bei uns sterben täglich Menschen. – Dann so salopp zu sagen: Na ja, okay, das ist eine normale Situation!, halte ich tatsächlich für unverantwortlich. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Belakowitsch: Das ist in einer Intensivstation tatsächlich normal!)
Für unverantwortlich halte ich auch, wenn man über Todesfallzahlen – heute schon mehrmals erwähnt, gestern wieder 140, insgesamt mittlerweile über 5 000 – so locker hinweggeht: Na ja, es gibt auch andere Gründe, weswegen man stirbt. – Das ist dem Coronavirus geschuldet, und wir müssen ganz ernsthaft damit umgehen. Aus meiner Sicht ist es fast ein bisschen eine Verhöhnung, wenn man die unmittelbar betroffenen Familien anspricht. Herr Klubobmann Wöginger hat mir vorhin zum Beispiel erzählt, dass ein Bürgermeister in seinem Bezirk vor Kurzem gestorben ist. Das ist also ganz, ganz ernst, und darüber irgendwie locker hinwegzugehen kann doch keine Politik sein. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Zu den Maßnahmen: Liebe FPÖ, ein paar Dinge kann ich überhaupt nicht verstehen. Reden wir ein bisschen über die Massentestungen! Was Sie da von sich gegeben haben, Frau Abgeordnete Belakowitsch, sei jetzt einmal dahingestellt. Ihr Bundesparteiobmann hat Sie dann ja ein bisschen zurückgepfiffen. Wie kann man gegen Massentests sein? Ich bin kein Mediziner, aber die Logik dieser Massentests ist doch ganz einfach: Man will Personen identifizieren, die den Virus in sich tragen, damit man sie dann aus der Infektionskette herausnehmen kann. Das ist doch ganz logisch. Je mehr Personen an diesen Massentestungen teilnehmen, umso besser wird es.
Ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich bin durchaus ein bisschen enttäuscht gewesen, dass auch in meiner eigenen Gemeinde eigentlich nur relativ wenige Personen diese Chance genutzt haben. Ich sage Ihnen aber auch: Es ist gelungen! Wir hatten zum Beispiel eine Familie – die war ganz überrascht –, die hat den Antigentest gemacht und dann natürlich den zweiten Test, weil der Antigentest ja eine bestimmte Unsicherheit hat. Es hat sich herausgestellt, dass die gesamte Familie das Coronavirus in sich trägt. Das ist doch nur logisch. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Man kann das also sehr positiv sehen und entsprechend argumentieren.
Mit einer Mär möchte ich auch noch aufräumen: Von den Oppositionsparteien wurde querbeet permanent erzählt, dass das Pflegepersonal nicht getestet wird. Zum einen liegt die Zuständigkeit für das Pflegepersonal bei den Ländern, und natürlich wird dieses
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