12.03

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Philip Kucher, ich würde mich an deiner Stelle ein bisschen zurückhalten, was interne Kommunikation betrifft, denn in der SPÖ ist es ja Usus, dass man sich gegenseitig etwas ausrichtet, und wenn es geht, über die Medien. Mach dir keine Gedanken über das gute Gesprächsklima in der Bundesregierung, das ist jedenfalls vorhanden! (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Kucher: Ja, das haben wir ja gelesen ...!)

Du bist nur glücklich, wenn du in einer Rede siebenmal Sebastian Kurz erwähnen kannst, und damit war es das schon. Fakt ist: Natürlich ist es so, dass es von Anfang an oberstes Gebot war, die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher und der Menschen, die hier leben, zu bewahren, das war der Grund für all diese Maßnahmen. Jetzt – und da gebe ich Frau Klubobfrau Rendi-Wagner vollkommen recht – sind wir in der glücklichen Lage, dass die Impfung uns Möglichkeiten für einen wichtigen Schritt aus der Krise bietet.

Was ist geschehen? – Die Europäische Arzneimittelagentur hat bereits zwei Impfstoffe zugelassen, die jetzt sukzessive nach Österreich geliefert und verimpft werden. Aktuell sind die Menschen in den Alten- und Pflegeheimen dran, weiters die Hochrisikogruppen sowie natürlich auch die Menschen in Gesundheitsberufen, die mit besonders Gefähr­deten zu tun haben.

Es gibt einen Impfplan, und die Tatsache, dass die Ärzteschaft selbstverständlich infor­miert ist, möchte ich auch nicht unerwähnt lassen. Es gibt ein Schreiben des Ministe­riums an die Bundeskurien in der Österreichischen Ärztekammer, in dem ganz detailliert steht, was die Fakten sind, wie der Impfstoff aufgebaut ist, wie man das den Patientinnen und Patienten erklärt. Wenn du das nicht hast, Philip Kucher: Die Ärzte haben es, und das ist eigentlich das Wesentliche, denn die sollen wissen, was darin steht. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Weil immer die Rede davon ist, es wäre in der Entwicklung gehudelt worden und es wäre nicht genau geprüft worden: Denken Sie bitte daran, dass dieser Impfstoff der am dritt­besten geprüfte überhaupt ist – nur die Impfstoffe gegen Pneumokokken beziehungs­weise gegen Rotaviren hatten mehr Probanden! (Abg. Kickl: Jetzt brauchen Sie nur noch eine Zeitmaschine!) Wir sprechen beim ersten Impfstoff von 44 000 Probanden.

Wenn ich mir das Bild in Erinnerung rufe, wie der Virologe Professor Wenisch geimpft wurde – dieses Zeichen der Erleichterung, das er nicht nur verbalisiert, sondern auch gezeigt hat, dass er weiters seither ein Impftagebuch führt und bisher ausschließlich gute Erfahrungen gemacht hat –, dann ist das ein wichtiges Zeichen. Ich gebe allen mit, sich zum Beispiel das Interview mit der Wissenschafterin des Jahres Puchhammer-Stöckl in der „ZIB 2“ anzuhören. Sie erklärt dort ganz klar, was das Virus im Körper anrichtet und wie weit der Schutz durch die Impfung geht. Das sind Fakten, und das ist bitte die Wissenschafterin des Jahres! (Zwischenruf des Abg. Kickl.)

Herwig Kollaritsch möchte ich auch ganz gern zitieren – der ist ja als Impfexperte auch kein Unbekannter –, er sagt: Covid-Impfungen seien „‚besser‘ als alle“ anderen gegen Virusinfektionen, die Impfung sei „die ‚beste‘, was ihren Nutzen“ betrifft, und das sollten wir uns bitte schon in Erinnerung behalten. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abgeordnete der FPÖ halten Tafeln mit der Aufschrift „Kurz muss weg“ in die Höhe.)

Selbstverständlich ist es auch so, dass wir alle spüren – wir hier im Saal, aber auch alle Menschen draußen –, dass wir müde werden. Alle werden müde, alle möchten zurück in die Schulen, möchten die Gastronomie, die Hotellerie, den Tourismus, die Kultur nutzen und Sport machen – aber das geht nur, wenn wir wirklich gemeinsam antreten.

Da nutzen (in Richtung FPÖ) Ihre Tafeln gar nichts (Abg. Kickl: Doch, doch!), denn diesen Gefallen wird Ihnen keiner tun. Fakt ist, dass diese Bundesregierung gemeinsam mit uns allen aufgerufen ist, zur Impfung zu motivieren, denn sie ist ein wirksamer Schutz.

Herr Präsident, ich glaube, das waren schon länger als 30 Sekunden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir haben es gesehen. Können Sie die Tafeln wieder herunternehmen? (Ruf bei der FPÖ: Machen Sie die Schulen wieder auf, Herr Präsident!)

Abgeordnete Gabriela Schwarz (fortsetzend): Wir warten auf die sukzessive Lieferung der Impfstoffe, und ich bin überzeugt davon, dass alle unsere Bundesländer und auch die Gemeinden hervorragende Arbeit leisten. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Alle, die geimpft werden wollen – die Impfung ist und bleibt freiwillig –, werden diese Impfung bekommen, je schneller, desto besser, da bin ich voll dabei. Ich halte es da mit der Wissenschafterin des Jahres, die am Ende ihres Interviews gefragt wurde, ob sie sich impfen lassen würde – und sie hat gesagt: „sofort, ja!“ Ich hoffe, das gilt auch für möglichst viele von uns allen. Seien wir doch alle ein gutes Beispiel, was die Impf­willigkeit angeht! Immerhin sind die Zahlen jener, die sich sicher beziehungsweise eher impfen lassen wollen, von etwa 30 auf bis zu 50 Prozent gestiegen. Das sollte uns alle miteinander optimistisch für eine letzte Kraftanstrengung stimmen, derer es bedarf, um gegen diese weltweite Pandemie anzugehen.

Ich danke Ihnen, vor allem all jenen, die das Vertrauen in diese Impfung mit uns teilen und sich impfen lassen werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klub­obmann Kickl. – Bitte. (Rufe bei der ÖVP: Oh je!)