12.32

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Ministerinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrte Frau Ministerin Raab! Sie sagen ja über sich selber, dass Sie eine Person sind, die immer am Gas steht. Das stimmt mich sehr zuversichtlich, dass wir eine gute, intensive Zusam­menarbeit haben werden und einiges in den wichtigen Bereichen Familie, Kinder und Jugend weiterbringen werden.

In diesem Sinne: Es geht, glaube ich, nicht darum, dass ein Bereich gegen einen ande­ren Bereich ausgespielt wird, sondern es geht darum, dass man eine dringende Verbes­serung einfach weiterbringt, und zwar in jedem Bereich. Wir haben viel vor. Einerseits müssen wir intensiv weiter daran arbeiten – das wissen wir –, um die größten Härten abzufedern und die Familien in der krisenbelasteten Zeit weiter so gut wie möglich zu unterstützen. Andererseits müssen wir aber bereits jetzt schon auf die Zeit nach der Co­ronakrise schauen. Da hoffen wir natürlich, dass die früher als später kommen wird – ich glaube, darauf freuen wir uns schon.

Ich habe es aber hier schon einmal gesagt: Die Covid-Krise ist wie ein Vergrößerungs­glas, das lang bestehende Probleme radikal aufzeigt. Wir wissen beispielsweise, dass die Kinderbetreuung – ein großes Thema – nach wie vor bei den Frauen liegt. Es sind die Frauen, die doppelte und dreifache Arbeit leisten mussten, und nach wie vor kommen Frauen – wenn es um das große Thema unbezahlte Arbeit, Hausarbeit und so weiter geht, die sogenannte Carearbeit – ungefragt, ungebeten zum Handkuss. Das müssen wir und das werden wir im Sinne von gerechteren, im Sinne von moderneren Modellen angehen. Klar ist aber, dass wir während der Pandemie bereits wichtige Maßnahmen gesetzt haben und nach wie vor im Krisenbewältigungsmodus sind. Im Familienbereich haben wir den Härtefallfonds immer wieder aufgestockt und verlängert, wir haben Zu­schüsse zur Familienbeihilfe ausgezahlt.

Zum großen Thema Jugendarbeitslosigkeit: Wir haben zahlreiche Maßnahmen gesetzt, damit die Jugendarbeitslosigkeit so gering wie möglich gehalten wird, sodass die Zahlen, die noch im Frühjahr 2020 prognostiziert worden sind, nicht in dieser Höhe eingetroffen sind. Ich möchte aber natürlich nicht verschweigen und natürlich nicht relativieren, dass wir noch viel leisten müssen, damit unsere jungen Menschen eine adäquate, eine gute Zukunftsperspektive haben. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Wir sind nicht nur dabei, die größten Härten abzufedern. Die Covid-Krise dauert jetzt schon fast ein Jahr und sie ist leider noch nicht vorbei. Unser Kampf gegen die Kinder­armut hat aber erst begonnen, die ersten Schritte dazu wurden schon gemacht. Erinnern Sie sich beispielsweise an die Kinderkostenstudie, die in Auftrag gegeben wurde, da die letzte Erhebung, auf der die Berechnung der Familienleistung basiert, aus dem Jahr 1964 stammt! Armutsgefährdung trifft logischerweise nicht nur die vielen jungen Menschen, sondern vor allem eine Gruppe – das wurde schon angesprochen –, das sind die Alleinerziehenden. Daher ist es dringend notwendig, die Unterhaltslücken von Allein­erzieherInnen zu schließen, damit sie aus der Armutsfalle kommen. In einem der reichs­ten Länder der Welt, in Österreich, muss es möglich sein, dass unsere Kinder unabhän­gig vom Einkommen der Eltern eine angemessene Zukunftschance haben. Wir wissen ja, jedes fünfte Kind in Österreich ist armutsgefährdet. Wir wissen, dass die soziale Mobi­lität in Österreich sehr gering ist. Wir wissen, dass es nicht die eine Maßnahme geben wird, damit sich das Ganze löst, sondern wir werden ein Maßnahmenbündel aufstellen müssen, um die Kinderarmut zu reduzieren.

Weil gerade die ökonomische Sichtweise dominiert und immer wieder von Konjunktur­maßnahmen gesprochen wird: Wir werden verstärkt in junge Menschen investieren, denn diese Maßnahmen haben die höchste wirtschaftliche Rentabilität.

Es steht einiges bevor, und ich freue mich darauf, dass wir für die Familien, für die vielen jungen Menschen, die derzeit auf sehr viel verzichten mussten, viele Verbesserungen auf den Weg bringen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte.