12.33
Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Bundeskanzler! Geschätzter Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Zuschauer! Als Unternehmerin und Personalistin kann ich aus den bisherigen Redebeiträgen der Opposition eines ganz klar erkennen: Wir können uns wirklich glücklich schätzen, dass Sie keine Regierungsrolle mehr spielen, denn eines ist klar: Sie können weder Führungsqualitäten noch soziale Kompetenz nachweisen.
Wenn man hier Frau Rendi-Wagner von der SPÖ zuhört, die von „Leadership“ und Führungskompetenz spricht, die sie in keinster Weise mitbringt: Sie machen, wenn man nach Wien schaut, einen Zickzackkurs. Lockdown eins: Das ist in Ordnung! Lockdown zwei: Der geht zu lange! Im Bundesrat wird alles blockiert. – Ich frage mich, welche Voraussetzungen Sie mitbringen, um von Führungsqualität und „Leadership“ zu sprechen?! Diese fehlen Ihnen eindeutig! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Auch der FPÖ kann ich etwas ausrichten (Abg. Deimek: Mittlerweile gehen Ihnen die Koalitionspartner aus!): Führungskompetenz setzt eines ganz klar voraus: soziale Kompetenz. Diese fehlt Ihnen, weil Sie sonst Ihre soziale Kompetenz dazu nutzen würden, Ihre Masken zu tragen und die Mitarbeiter im Parlament zu schützen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Deimek: Sie machen sich auch jeden Tag eine ...!)
Das Einzige, das ich hier ständig heraushöre, ist (Zwischenruf des Abg. Martin Graf): Alle gegen einen, alle gegen Sebastian Kurz. – Er ist der Einzige, der Leadership und eine klare Linie mitbringt. (Abg. Deimek: ... Kaffee ...!) Das ist schließlich das Einzige, das im Leadership auch zählt: Man braucht eine klare Linie, und die sollte man auch verfolgen. (Beifall bei der ÖVP.)
Nun aber zum Wesentlichen: ein ganz herzliches Willkommen an den neuen Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein! Ich darf Sie auch von unserer Fraktion herzlich willkommen heißen!
Wir haben in Österreich ein sehr gutes soziales Netz. Wir haben auch gesehen, wie wichtig unsere sozialen Errungenschaften bis dato sind, weil nur sie es ermöglicht haben, dass wir nun die Pandemie begleiten und die jeweiligen Aufgaben mit Unterstützung an die jeweils zuständigen Menschen weitergeben können. Die Bundesregierung hat ja auch ganz klar gezeigt, dass sie ihre Verantwortung wahrnimmt und diejenigen, die es wirklich brauchen, unterstützt.
Aktuell haben wir 34 Milliarden Euro zum Schutz von Gesundheit und Wirtschaft ausbezahlt beziehungsweise rechtsverbindlich zugesagt. Wir haben wichtige Maßnahmen getroffen. Unermüdlich haben wir uns für die Rettung von Menschenleben, für die Sicherung von Arbeitsplätzen und für die Unterstützung der Betriebe eingesetzt. Im EU-Vergleich sind wir bei den Coronahilfen auf Platz eins, Frau Kollegin Meinl-Reisinger. Sie haben vorhin gesagt, wir haben keine Platzierung: Wir sind bei den Coronahilfen im EU-Vergleich auf Platz eins! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz. – Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker, Greiner und Meinl-Reisinger.)
Die wohl größte, aber auch wichtigste Position war und ist die Kurzarbeit. Da wurden 7 Milliarden Euro ausbezahlt (Abg. Meinl-Reisinger: Die Logik ...!) – ein sehr wichtiger Beitrag, um die Sicherung der Arbeitsplätze zu haben. Damit konnten wir zum Gipfel der Pandemie eine Million Arbeitsplätze sichern. Was wir aber auch haben, ist eine im europäischen Vergleich sehr hohe Sozialquote, die wir uns leisten, um den sozialen Frieden beizubehalten. Wir bekennen uns auch ganz klar zu diesem sozialen Miteinander. Wir leben das auch tagtäglich in unseren Betrieben, weil es unsere Betriebe mit ihren Mitarbeitern sind, die es ermöglichen, dass wir uns dieses Sozialsystem leisten können. Ihr Beitrag trägt dazu bei, dass Österreich so ein gutes Sozial- und Gesundheitswesen hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Damit wir das weiterführen können, brauchen wir auch die Unterstützung, die wir zukünftig gerade auch jungen Menschen geben müssen – jenen Menschen, die dieses System in Zukunft erhalten sollen. Daher ist es ganz wichtig, dass wir da die richtigen Maßnahmen treffen und in den nächsten Monaten ein Maßnahmenbündel vorbereiten, mit dem wir Arbeitsplätze sichern, mit dem wir Betrieben helfen, Arbeitsplätze zu schaffen, und sie auch weiter unterstützen.
Darum braucht es bei diesem Comeback nun eben auch die richtigen Maßnahmen: zum einen die Entlastung des Faktors Arbeit, zum anderen Impulse, um eben die Investitionen und das Wachstum zu steigern, und weiterhin auch Unterstützung in den Bereichen, in denen es notwendig ist. Wir haben schließlich in der Krise eines wirklich bewiesen: Wir können es, wir haben die richtigen Maßnahmen gesetzt, wir haben auch Maßnahmen angepasst und geändert. Eines kann ich Ihnen versprechen: Wir werden beim Comeback für Österreich nicht nachlassen, denn ein gesundes und soziales Gesundheitssystem bedeutet auch gesunde Menschen und gesunde Betriebe. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
12.38
Präsidentin Doris Bures: Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Josef Muchitsch. – Bitte.