Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wir wissen, dass es insbesondere Menschen mit mehreren Vermittlungsproblemen am Arbeitsmarkt besonders schwer haben. Das sind Menschen, die gesundheitliche Beein­trächtigungen haben, das sind ältere ArbeitnehmerInnen, das sind Menschen mit schlechter oder geringer Qualifikation sowie WiedereinsteigerInnen. Die haben es ja schon vor der Covid-19-Krise schwer gehabt, am Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen, jetzt aber ist die Situation für sie noch schwieriger geworden.

Darum die sehr konkrete Frage: Was tut das Arbeitsministerium, was tun Sie insbesondere dafür, dass diese Menschen mit mehreren Vermittlungshindernissen, die es bereits vor der Covid-19-Krise schwer hatten, die alt, krank, WiedereinsteigerInnen waren, am Arbeitsmarkt wieder Perspektiven bekommen?

*****

Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 75/M, hat folgenden Wortlaut:

„Was tun Sie, um auch Menschen durch Beschäftigung eine Perspektive zu bieten, die es schon vor der COVID-Krise wegen einer Behinderung, aus gesundheitlichen, familiären, altersbedingten und ähnlichen Gründen sehr schwer hatten?“

*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Wir sind natürlich sehr darum bemüht, dass gerade diese Menschen Unterstützung bekommen. Wir haben gemeinsam mit dem AMS, bei dem ich mich an dieser Stelle ganz herzlich für die großartige Arbeit bedanken möchte, die Betreuung dieser Gruppen auch intensiviert. Wir haben jetzt, seit dem letzten Jahr, beim AMS auch mehr Stellen – dazu kommen wir vielleicht später noch ausführlicher. Das AMS hat im Moment eine Dreifachbelastung – Kurzarbeits­abrech­nung, Vermittlung und die Qualifikationsbemühungen –, wir hoffen aber schon, dass die Kurzarbeit auch irgendwann im Umfang zurückgeht und damit auch mehr Ressourcen dafür frei sind, noch stärker und intensiver zu betreuen.

Darüber hinaus gibt es eine Reihe von zielgruppenspezifischen Angeboten des AMS – von Unterstützungsmaßnahmen, von spezifischen Beschäftigungsinitiativen. 50 plus ist eine der bekannten Beschäftigungsinitiativen. Es gibt die sozialökonomischen Betriebe, wo eben gerade diese Menschen Beschäftigung finden. Wir haben Betreuer im AMS, die spezialisiert sind, zum Beispiel im Fachbereich Rehabilitation, um auf Menschen mit Gesundheitsbeeinträchtigungen eingehen zu können. Auch in der Coronajoboffensive – ich glaube, das ist auch wichtig – gibt es Zielgruppen: Eine Zielgruppe sind die Menschen mit Behinderung, die eben auch besonders gefördert werden, damit sie – trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, die es im Moment gibt – in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Koza.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sie haben die sozialökonomischen Betriebe als wesentliche Instrumente, um diese Gruppen bei der Arbeitsmarktintegration zu unterstützen, erwähnt.

Darum auch die sehr konkrete Frage: Ist geplant, im Jahr 2021 und auch im Jahr 2022 die Plätze in den sozialökonomischen Betrieben aufzustocken, und wenn ja, in welchem Ausmaß?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Wir haben im Krisenjahr 2020 gut 20 000 Personen in einem Beschäftigungsprojekt – das sind sozialökonomische Be­triebe und die gemeinnützigen Beschäftigungsprojekte – gefördert. Wir haben be­schlos­sen, dieses Jahr 2 400 Personen mehr in diese Förderung aufzunehmen, und natürlich kann jetzt durch das Programm Sprungbrett da noch eine zusätzliche Kapazität ge­schaffen werden, das schauen wir uns genauer an. Das ist für uns ein wichtiger Bereich, gerade für Personen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben und die es jetzt nach der Coronakrise nochmals schwerer haben werden. Da stimme ich völlig überein, das wird sehr wichtig sein.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Wimmer, bitte.

Abgeordnete Petra Wimmer (SPÖ): Guten Morgen, Herr Minister! Ende März waren 216 850 Frauen arbeitslos und in Schulungen. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr betrug 13,4 Prozent, bei den Männern 22,8 Prozent, also doppelt so viel.

Was werden Sie konkret unternehmen, damit es auch Frauen wieder möglich wird, rasch auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren, um die Einkommensschere rasch zu schließen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Das wird ein sehr wichtiger Aspekt der Arbeit der nächsten Monate werden. Wir haben ganz spezifisch im AMS das größte Förderbudget für Frauen aller Zeiten. Es gibt da verschiedene Förderlinien, es gibt auch Förderziele. Da geht es darum, dass knapp 50 Prozent der Mittel des AMS, obwohl der Anteil der beschäftigten Frauen, die arbeitslos geworden sind, geringer als 50 Prozent ist, für Frauen eingesetzt werden, auch in der Coronajoboffensive. Das werden wir uns dann genauer anschauen, wenn die Tourismusbetriebe, die Gastronomie wieder auf­machen. Ich habe mit der Frauenministerin vereinbart, dass wir, wenn da nicht auto­matisch eine Verbesserung eintritt, natürlich auch weitere Maßnahmen setzen müssen.

Der Grund dafür, warum in den letzten Wochen die Arbeitslosigkeit bei Frauen weniger stark gesunken ist als bei Männern, liegt daran, dass Frauen in den Branchen, die noch behördlich geschlossen sind, überrepräsentiert sind. Es wird einen Nachholeffekt geben, und ich hoffe sehr, dass der sehr stark sein wird. Wenn das nicht ausreicht, um wieder auf das Vorkrisenniveau zu kommen, werden wir weitere Maßnahmen andenken und um­setzen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 77/M, stellt Herr Abge­ord­neter Loacker. – Bitte sehr.