20.53

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ministerin! Reparieren statt wegwerfen: Würde diesem Grundgedanken gefolgt, ließe sich viel unnötiger Elektroschrott vermeiden und der Ressourcenverbrauch senken. Aktuell ist dieser Ansatz jedoch bloß ein Nischenprogramm. Wir stehen daher in der Verantwortung, diesen Ansatz noch viel stärker in den umwelt-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fokus zu rücken und öffentlichkeitswirksam sichtbar zu machen. Dies könnte à la longue auch der Kreislaufwirtschaft die nötigen Impulse bringen, damit diese auch flächendeckend mehr Bedeutung erlangt.

Zum Reparaturbonus, glaube ich, können wir uns auf den Minimalkompromiss einigen, dass es noch kein fertiges Gesetz gibt, Frau Minister.

Reparatur statt Neukauf heißt auch, althergebrachte Gewohnheiten zu hinterfragen. Wenn man sich vor Augen führt, dass innerhalb der Europäischen Union jährlich über 2,5 Milliarden Tonnen Abfall produziert werden, dann kommt man zu dem Schluss, dass die Konsum- und Wegwerfgesellschaft längst an ihre Grenzen gestoßen ist und rote Linien überschritten hat. Dabei wäre es gar nicht so kompliziert, eine ressourcenschonende Wirtschaftsweise zu etablieren.

Viele Produkte könnten deutlich länger in Gebrauch sein, wenn die Hersteller nicht durch geplante Obsoleszenzen die Lebensdauer von Gütern künstlich verringern würden. Ebenso ließen sich Produkte unterschiedlichster Art durch Reparaturmaßnahmen länger am Leben halten. Zur Ressourcenschonung würden auch sämtliche Recyclingmaßnahmen beitragen, die Materialien für längere Zeit im Kreislauf der Wirtschaft halten würden. In diesen Bereichen gibt es noch ordentlich Luft nach oben.

All jene unter uns, die noch vor der exzessiven Wegwerfgesellschaft ihre Fernsehgeräte und Stereoanlagen warten und reparieren ließen, wissen, dass ein TV-Gerät eine durchschnittliche Lebensdauer von über zehn Jahren hatte und erst entsorgt wurde, wenn die Bildröhre kaputt war. Ich weiß, das klingt heute sehr retro, aber das war noch vor der Millenniumwende der Fall.

Meine Damen und Herren, abschließend möchte ich schon noch darauf hinweisen, dass es Zeit ist – wir warten beinahe schon ein halbes Jahr darauf – für eine hoffentlich sozial gerechte Klimazielsetzung, die der verpflichtenden Klimaneutralität den Weg ebnen muss, aber sie passiert bis dato nicht. Sollen wir bei der CO2-Reduktion auf den Weltspartag warten? Man hat den Eindruck, grüne Energie- und Umweltpolitik dreht sich unaufhörlich im Kreis und sorgt nicht ausreichend und konsequent für zum Beispiel innovative Kreislaufwirtschaft, für eine Energiewende und auch für eine rasche Eindämmung der Plastikflut. Auch da sind wir als Republik Österreich mittlerweile säumig. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte, Herr Abgeordneter.