Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Österreich ist ein Exportland, jeder zweite Arbeitsplatz ist direkt oder indirekt vom Export abhängig. Wir wissen das, über 50 Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistungen werden im Ausland verdient.

Meine Frage an Sie, Frau Bundesministerin, lautet daher:

97/M

„Wie hat sich die COVID-19 Pandemie auf die österreichische Exportwirtschaft ausgewirkt und welche Maßnahmen setzen Sie, um die Exporte wieder anzukurbeln?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Im ersten Schritt der Covid-Krise und in der ersten Phase war das natürlich für die Unternehmen schon dramatisch. Märkte waren nicht mehr erreichbar, Grenzen wurden geschlossen. Ich verstehe das natürlich aus Gesundheitsperspektive. Ich verstehe aber nicht, dass gerade Länder wie Deutschland und Frankreich, die in der Europäischen Union die großen Vorbildländer sein sollten, die Ersten waren, die zum Beispiel Exportstopps im Bereich der medizinischen Produkte verhängt haben. Ich glaube, da haben wir dazugelernt, und da haben hoffentlich auch die großen Märkte innerhalb der EU dazugelernt, dass es den Binnenmarkt zu schützen gilt, weil es eines unserer höchsten Güter ist. Wir haben unseren Wohlstand aufgrund des Binnenmarktes erhöht und nicht, weil jedes Land Grenzen hat, was den Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union betrifft.

Was wir jetzt tun, um das Comeback Österreichs im Bereich der Exportwirtschaft zu unterstützen, ist, eine ganz klare Exportoffensive zu starten. Wir haben Go-International wieder aufgelegt. Mit 25,6 Millionen Euro unterstützen wir hinsichtlich Fragen und Strukturen, sodass jedes Unternehmen – und das brauchen vor allem die KMUs –, das in andere Märkte geht, dort Unterstützung hat.

Und: Ich werde wieder auf Reisen gehen. Die erste Reise geht in die Schweiz; dann werden andere Märkte folgen, in Asien, in den USA. Wir begleiten die Unternehmer. Wir wollen, dass sie mehr Geschäfte machen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Frau Bundesministerin, vieles tut sich, Sie haben Go-International, die große Internationalisierungsoffensive, angesprochen. Wie schätzen Sie da die Fortsetzung, die Entwicklung ein? Können Sie dazu noch etwas Konkretes sagen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Das sind die sogenannten Außenhandelsdelegierten, die wir in einer riesigen Anzahl von Ländern auf der gesamten Welt finden. Wir werden diese festigen und können sie durch diese Investition, die wir tätigen, auch erhalten und weiter ausbauen. Die Unternehmen geben uns Feedback, dass das besonders wichtig ist.

Was wir zusätzlich noch errichten werden, ist eine Exportplattform in Österreich, sodass wir auch hier in Österreich helfen, die Fragen, die es zum Export gibt, entsprechend zu beantworten, denn eines ist schon klar: Wenn wir uns Covid anschauen, dann sehen wir, dass Covid natürlich kurzfristig viele Arbeitsplätze gekostet hat; wenn aber der Export nicht wäre, dann wären 50 Prozent – die Hälfte aller Arbeitsplätze – nicht da. Direkt und indirekt hängen so viele Arbeitsplätze in Österreich dran, wir sind eines der größten Länder, gehören weltweit zu den top zehn im Export.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Eine Zusatzfrage stellt Abgeordneter Margreiter. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Johannes Margreiter (NEOS): Hallo, Frau Bundesministerin! Im Mai haben Sie ja die Standortstrategie 2040 auf die Reise geschickt, in der die Exportwirtschaft auch ein wesentlicher Bestandteil ist, wie Sie darin schreiben. Erste Zwischenberichte werden für Herbst erwartet – das ist ein bisschen ein gemächlicher Start.

Meine Frage dazu: Welche konkrete Aufgabe ist für diese von Ihnen angekündigte Exportplattform zu welchen Kosten angedacht?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ein wesentlicher Punkt ist, dass wir in Österreich eine spezielle Situation haben, nämlich dass viele gar nicht wissen – auch wenn wir es immer wieder sagen, auch wenn Sie es sagen –, dass 50 Prozent der Arbeitsplätze in Österreich direkt und indirekt vom Export abhängen. Wir nehmen das als selbstverständlich.

Wir brauchen aber auch in Österreich Projekte, damit wir Unternehmen, die exportieren, hier zusammenbringen, damit sie eine Möglichkeit haben, zu netzwerken und sich auszutauschen. Wir werden das gemeinsam mit der Wirtschaftskammer und der IV machen. Die Kosten sind noch in Vorbereitung, wir haben es ja noch nicht etabliert. Wir werden das sehr sparsam und entsprechend kostenbewusst machen, auf der anderen Seite aber so gut ausstatten, dass es etwas bewirken kann, denn sonst müssten wir es gar nicht machen. Das ist eine Lücke und diese wollen wir für die Zukunft in Österreich schließen.

Das haben auch andere Länder, das ist etwas, was nicht neu ist. Wir haben diese Lücke aber entdeckt und wollen entsprechend dafür arbeiten, um innerösterreichische Projekte, die den Export unterstützen – das sind ja viele, in der Wissenschaft, in den unterschiedlichsten Bereichen –, hervorzuheben.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke. Die Anfragen sind samt und sonders zum Aufruf gelangt, ich darf daher die Fragestunde für beendet erklären. Ich darf mich bei Frau Bundesministerin Schramböck recht herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

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Ich habe mich am Beginn der Sitzung nicht für die Anwesenheit der Journalisten bedankt; das hole ich hiermit nach und begrüße auch die Damen und Herren auf der Galerie beziehungsweise unsere Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen.