so respektlos mit irgendjemandem von Ihnen umgegangen ist! (Abg. Strasser: Krainer! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Bei euch gibt es auch höfliche Menschen, und die sind Gott sei Dank, wie auch bei den anderen Parteien, die Mehrheit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.59
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Können wir gleich zu den Abstimmungen kommen? – Gut.
Dann gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG in 1024 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer sich für die Kenntnisnahme ausspricht, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, seinen Bericht 1024 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer ist für diese Kenntnisnahme? – Der Bericht ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1731/A der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler geändert wird (956 d.B.)
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir nun zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Ich begrüße Frau Staatssekretärin Andrea Mayer im Hohen Haus und erteile als Erster Frau Abgeordneter Eva Blimlinger das Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Bevor ich mich dazu äußere, möchte ich mich in aller Form bei Kollegin Kucharowits für meine Insultation und Beleidigung entschuldigen. Tut mir leid, ich zucke manchmal aus, aber ich möchte mich wirklich in aller Form bei Frau Kucharowits entschuldigen. Ich hoffe, sie nimmt die Entschuldigung an. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)
Ich komme nun zum Kulturausschuss: Gott sei Dank ist es so, dass Kunst und Kultur geöffnet sind, aber selbstverständlich noch nicht in derselben Weise wie vor der Pandemie. In vielen Bereichen ist es ja immer noch notwendig, mit Beschränkungen zu agieren. Gott sei Dank kann vieles im Freien stattfinden, es ist aber trotzdem notwendig, dass wir den Überbrückungsfinanzierungsfonds bis Ende 2021 verlängern. Wir verlängern ihn nicht nur, sondern wir stocken ihn auch von 140 auf 150 Millionen Euro auf, um so die Einnahmenausfälle vor allen Dingen der freiberuflichen Künstlerlinnen und Künstler, die ja von ihren Programmen abhängig sind, kompensieren zu können.
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