Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung, 8. Juli 2021 / Seite 241

und das bedeutet für Tausende Anrainerinnen und Anrainer, dass bis zu 16 Züge pro Stunde durch ihr Wohngebiet fahren werden. Das ist grundsätzlich okay, weil diese Züge ja irgendwo fahren müssen, sie haben aber ein, glaube ich, verständliches Interesse daran, einbezogen und informiert zu werden.

Mein Appell an Sie, Frau Bundesministerin, ist: Lassen Sie sich vom Land Oberöster­reich und von der Stadt Linz nichts erzählen! Die Anrainer wissen bis heute nichts. Sie fürchten, auch weiterhin nicht eingebunden zu werden. Mein Appell ist, dass man da auf Augenhöhe und ernsthaft von Anfang an auch mit jenen, die einfach unmittelbar davon betroffen sind, arbeitet. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

21.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Johann Singer. – Bitte, Herr Abge­ord­neter.

21.03.12

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesministerin­nen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Als fünfter Oberösterreicher darf auch ich meine Freude über die Umsetzung der OÖ Regional-Stadtbahn zum Ausdruck bringen. Was war die Grundlage oder warum ist es so, dass wir jetzt sozusagen diese Umsetzung feiern dürfen? – Im Regierungsprogramm zwi­schen den Grünen und der ÖVP sind der Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in und um die städtischen Ballungsräume vereinbart.

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist von meinen Vorrednern schon angesprochen worden: Der Berufsverkehr im Raum Linz ist enorm. Man darf nicht übersehen, dass die Linzer Stadtgrenze täglich mehr als 300 000 Mal überquert wird. Daran kann man erken­nen, wie fordernd diese Situation für die Menschen, die in Linz arbeiten, ist. Daher ist die Realisierung dieser OÖ Regional-Stadtbahn für den oberösterreichischen Zentralraum ein Meilenstein: ein Meilenstein für die staugeplante Region, ein Meilenstein für den öffentlichen Verkehr, und damit auch ein Meilenstein für die Klimapolitik.

Unumstritten ist die mit der Realisierung dieses Projektes verbundene enorme Steige­rung der Lebensqualität für die betroffenen Menschen. Es bringt deutliche Zeitvorteile und bedeutet natürlich auch eine saubere, CO₂-freie Mobilität. Vergessen darf man auch nicht die Vorteile für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Linz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, was mich besonders freut, ist, dass dieses Projekt mit einem Schulterschluss vieler möglich geworden ist: auf der Bundesseite Sie, Frau Bun­des­ministerin, auf der Landesseite unser Landeshauptmann Thomas Stelzer und Ver­kehrs­landesrat Günther Steinkellner sowie im Bereich der Stadt Linz Bürgermeister Klaus Luger.

Es ist schon angesprochen worden: Das Gesamtprojekt wird aus heutiger Sicht – Frau Bundesministerin, Sie haben es schon gesagt – rund 600 Millionen Euro ausmachen, das ist aus meiner Sicht aber gut investiertes Steuergeld für eine klimafreundliche Mobi­lität zum Wohle der betroffenen Menschen in Linz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Heute beschließen wir die 15a-Vereinbarung, und ich freue mich sehr, dass auch der Oberösterreichische Landtag – Kollege Schrangl hat es schon angesprochen – heute seinen Beschluss gefasst hat. Das heißt also, mit dem heutigen Beschluss im Bund ist die 15a-Vereinbarung sozusagen jetzt auch entsprechend abgeschlossen.

In Innsbruck, in Graz und auch in Niederösterreich zusammen mit Wien gibt es ähnliche Projekte. Mit der Öffimilliarde des Bundes wird es in den Ballungszentren zu einem