Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll125. Sitzung, 13. Oktober 2021 / Seite 95

können weitere Maßnahmen, zum Beispiel auch der Ausbau des Relayservice, per Ver­ordnung festgelegt werden. Somit ist, denke ich, eigentlich klar, dass wir hiermit einen wichtigen und notwendigen Schritt gesetzt haben. Aus meiner Sicht wird es weitere Verordnungen dazu brauchen, um wirklich diesen gewünschten Erfolg zu bekommen, nämlich die gleichwertige Versorgung aller EndnutzerInnen mit Behinderungen sicherzu­stellen.

Wir Grüne – das kann ich Ihnen sagen – werden ganz besonders darauf achten, ob sich dieser gewünschte Erfolg für Gehörlose, für Hör- und Sprechbehinderte sowie für taub­blinde Menschen einstellt. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Carina Reiter. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.

14.06.39

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Ge­schätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir beschäftigen uns heute mit dem TKG, dem Telekommunikationsgesetz. Da ist mir der Bereich des Ausbaus von Breitband- und Mobilfunknetzen besonders wichtig, der maßgeblich beschleunigt werden soll.

Ich selber wohne in Pöham, das ist eine Ortschaft bei Pfarrwerfen und das ist knapp 7 Kilometer vom Ortszentrum entfernt, auf einem Bauernhof am Berg oben, also zentral ist nicht zwingend eines der Wörter, die ich zur Beschreibung meiner Wohnlage benut­zen würde. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Wenn man aber im Breitbandatlas nachschaut, sieht man: Bei mir daheim gibt es eine Downloadrate von 80 Megabit pro Sekunde – das ist nicht schlecht, damit kann man schon einmal ein bissl arbeiten.

Prinzipiell haben wir in Österreich eine gute Grundversorgung mit Festnetzbreitband von 99 Prozent, das sind circa 3,9 Millionen Haushalte. Gerade Bundesländer wie Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien haben heute schon gigabitfähige Anschlüsse, die sich mit den besten Ländern Europas messen können. Wir haben also schon einiges in diesem Be­reich geschafft, das muss man klar sagen.

Unser Ziel ist aber eine flächendeckende Breitbandversorgung, einfach um eine Chan­cengleichheit für alle unsere Regionen zu schaffen. Das heißt, die Regierung will flä­chendeckend feste und mobile Gigabitanschlüsse bis 2030 sicherstellen. Wir kennen die Siedlungsstruktur in Österreich: Es gibt Täler, die sehr entlegen sind, es gibt große Flä­chenbundesländer, in denen es auch nicht unbedingt einfach ist, mit den Anschlüssen weiterzukommen. Für uns als Volkspartei ist es aber sehr, sehr wichtig, gerade auch die entlegenen Regionen mit schnellem Internet zu versorgen.

Wenn man zum Beispiel den Ortsteil Hintergföll der Gemeinde Unken hernimmt: Dort muss man beim Download ein bisschen Geduld haben, da ist man mit 1 Megabit pro Sekunde im etwas langsameren Bereich unterwegs. Es herrscht dort aber Licht am Ende des Datentunnels. 2022 wird Hintergföll nämlich mit Glasfaser angeschlossen, somit ist dann auch dort wirklich eine adäquate Internetversorgung möglich. Das heißt, dass in diesem Bereich in Unken 140 Objekte angeschlossen und 355 000 Euro investiert wer­den. Damit können wir einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die berühmt-berüchtigte letzte Meile zu überbrücken. Um das zu schaffen, müssen Bund, Länder und Gemeinden Hand in Hand arbeiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Gerade mit diesem Telekommunikationsgesetz schaffen wir eine gute Grundlage dafür, denn unsere Lebensrealitäten sind einfach so, dass digitales Arbeiten Standard ist, das gilt für das Homeoffice genauso wie für das Hofoffice, denn auch unsere Landwirtschaft ist schon sehr stark digitalisiert. Der Fortschritt ist uns etwas wert.