Was nun die Therapien betrifft, ist es so: Bei der manifesten Erkrankung gibt es intensive Forschung von Anfang an. Die Datenlage für die meisten – auch für die vorhin genannten Therapien – ist noch eher bescheiden. Manches, was ursprünglich gehypt worden ist, hat sich leider als wenig wirksam herausgestellt. Das heißt, wir müssen weiter zusammenhalten, schauen, dass wir die Ausbreitung eindämmen, dass wir gut über den Winter kommen. Noch einmal: Vorsichtiger Optimismus und solidarisches Zusammenwirken. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
14.46
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist nun Mag. Gerald Loacker gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. – Herr Abgeordneter, wenn Sie erlauben, ich muss noch kurz etwas bekannt geben.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich gebe bekannt, dass das von mindestens 46 Abgeordneten unterstützte Verlangen 3/US auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung betreffend „Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder (ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss)“ eingebracht wurde.
Dieses wird gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung an alle Abgeordneten verteilt.
Ferner liegt mir das von fünf Abgeordneten gemäß § 33 Abs. 4 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vor, eine Debatte über dieses Verlangen durchzuführen. Diese Debatte findet nach Erledigung der Tagesordnung statt.
Die Zuweisung des gegenständlichen Verlangens an den Geschäftsordnungsausschuss erfolgt gemäß § 33 Abs. 6 der Geschäftsordnung am Schluss dieser Sitzung. (Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist nun Mag. Gerald Loacker gemeldet. – Bitte Herr, Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Danke, Herr Präsident. Es hat sich ausgezahlt, für die Bekanntgabe dieser Nachricht hier vorne ein bisschen warten zu dürfen. Ich freue mich auf den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)
Mit den Tagesordnungspunkten, die da unter einem verhandelt werden, werden mehrere Covid-Maßnahmengesetze verlängert, interessanterweise zu ganz unterschiedlichen Fristen. Das eine läuft bis Oktober, das andere bis März und das andere bis Juni weiter – das alles hat kein Konzept und keinen roten Faden, würde ich jetzt einmal sagen. Wenn man den roten Faden sucht, wird man jedenfalls nicht fündig.
Eine interessante Frage hat die sozialdemokratische Fraktion im Ausschuss aufgeworfen, es wurde gefragt: Warum laufen eigentlich die betrieblichen Testungen bis Ende Oktober – da kostet die Republik ein Test 10 Euro – und die Gratistests in den Apotheken – da kostet die Republik ein Test 25 Euro – bis Ende März nächsten Jahres? Da hat es dann vonseiten des Herrn Minister geheißen: Das müssen wir uns noch anschauen. – Damit war ich nicht glücklich, denn wenn der Antrag daliegt, dann muss ich es mir nicht anschauen, dann muss ich es nämlich abstimmen. Die Mehrheitsfraktionen waren nicht in der Lage, logisch zu erklären, warum das eine bis Ende Oktober 2021 und das andere bis Ende März 2022 läuft. Ich weiß es bis heute nicht.
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