Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll125. Sitzung, 13. Oktober 2021 / Seite 127

eben auch für ältere Menschen und für Menschen mit Behinderung eine wertvolle Er­leichterung ist.

Abschließend möchte ich den Seniorinnen und Senioren auch noch ein Kompliment ma­chen, denn sie haben in den letzten eineinhalb Jahren gerade in Bezug auf die Digita­lisierung irrsinnig viel dazugelernt und sich da sehr engagiert. Gerade zur Vermeidung von Einsamkeit gibt es da viele Möglichkeiten, wenn man ein Smartphone hat, wenn man sich im digitalen Bereich auskennt, aber auch in Bezug auf die Sicherheit, es ist wichtig in der Pflege – das Notruftelefon; es gibt da viele neue Möglichkeiten, ich habe schon einmal darauf Bezug genommen –, aber auch im medizinischen Bereich. Es ha­ben sich alle Seniorenorganisationen in diesem Bereich engagiert, wirklich alle, über die Parteigrenzen hinweg, und ich glaube, es ist sehr wichtig, dass wir uns da engagieren.

In Kärnten haben wir, der Seniorenbund, gemeinsam mit der Jungen ÖVP das Projekt Aufeinander schauen initiiert und haben da in kleinen Gruppen, wo es eben keine Hemmschwelle gibt, sehr niederschwellig den älteren Menschen das Smartphone und digitale Möglichkeiten erklärt.

Wir lassen aber niemanden zurück – der Herr Bundesminister hat es ja auch schon gesagt –: Es gibt auch das Rezept in Papierform. Es ist wichtig, dass wir da niemanden an den Rand drängen, denn es gibt eben auch Menschen, die das nicht mehr schaffen oder die das nicht wollen, und auch für die haben wir entsprechende Unterstützung.

Zum Schluss noch einmal mein Appell: Nehmen wir aufeinander Rücksicht, schauen wir aufeinander, versuchen wir gemeinsam, vertrauensvoll miteinander durch diese Krise zu kommen! Und vor allem – und das wünsche ich uns allen ganz besonders –: Bleiben Sie gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

15.46.41

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ge­sundheitsminister! Hohes Haus! Herr Bundesminister, nicht erst seit Papst Gregor gibt es in Österreich den Kalender. Wir wissen, wie sich das Jahr entwickelt, und wir wissen, wann Schulanfang ist. Wir wissen, wann die Wintersaison kommt, und wir wissen auch, dass manche Organisationen und Einrichtungen Zeit brauchen, um echten Gesundheits­schutz in den Unternehmen umzusetzen.

Mich hat heute in der Früh ein verzweifelter Manager von Magna International angerufen und hat mich gefragt: Herr Stöger, wissen Sie, was die Regierung jetzt tun will, denn ich muss es ja vorbereiten? – Herr Bundesminister, das größte Problem im Umgang mit dem Epidemiegesetz und im Umgang mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz ist, dass wir sich so schnell ändernde Regeln haben, dass sich die Einrichtungen nicht daran orientie­ren können.

Ich sage das sehr, sehr deutlich: Wenn man längerfristige Regeln hätte und wenn man da ein bisschen Sensibilität nicht nur für die Schlagzeile, sondern auch für die Umset­zung eines Gesetzes, einer Verordnung in der täglichen Praxis hätte, dann würden wir weniger Regelungen haben – das wäre effizient. Mittlerweile sagt jeder Österreicher, je­de Österreicherin: Ich kenne mich eh nicht mehr aus! – Daher haben sie kein Vertrauen mehr in die Maßnahmen, die tatsächlich noch zu setzen sind.

Die SPÖ hat immer gesagt: Wir empfehlen in Absprache mit dem Arzt, mit der Ärztin die Impfung, weil wir davon überzeugt sind, dass es das geringere Risiko ist.

In der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses haben wir Folgendes erlebt: Die Regierenden haben vier unterschiedliche Fristen betreffend Covid-19-Maßnahmenrege­lungen festgelegt. Das Covid-19-Maßnahmengesetz soll bis 30. Juni verlängert werden,