Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll125. Sitzung, 13. Oktober 2021 / Seite 134

Ich möchte mich deshalb für diese Zusammenarbeit bedanken, denn es wurde im abge­änderten Antrag nur das Wort unverzüglich herausgestrichen. Das Wort unverzüglich, davon gehe ich aus, ist nicht das wesentliche Merkmal, denn der Herr Bundesminister hat selbst zugesichert, für Österreich die Vorreiterrolle in der EU in diesem Bereich zu übernehmen.

Titandioxid, dieser Lebensmittelzusatzstoff, ist krebserregend. Das ist nachgewiesen, das ist europaweit nachgewiesen. Ich bin deshalb froh, dass wir nicht viele Tage ge­wartet haben, sondern das Verbot sehr rasch umsetzen. Bedauerlicherweise ist der Antrag im Mai dieses Jahres eingebracht und dann vertagt worden, heute aber, im Ok­tober, haben wir die Möglichkeit, das rasch umzusetzen.

Herr Bundesminister, ich setze auf Sie, ich setze auf Ihre Signale. Vielleicht möchten Sie selbst auch noch bekunden, dass Sie nach diesem heutigen Beschluss, von dem ich hoffe, dass er einstimmig sein wird, dieses Verbot des Einsatzes von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff in Österreich endgültig umsetzen. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Der Kampf gegen Krebs geht weiter. Ich habe selbst als Gerichtsvertreter oftmals gese­hen, wie wichtig es ist, genau diese Gruppe zu unterstützen. Wir haben auch einen ge­meinsamen Antrag zum Thema Kampf gegen Krebs am Arbeitsplatz aufliegen, mit einer daran geknüpften Petition. Ich lade heute bereits alle Fraktionen dazu ein, den Kampf wie beim Antrag zum Thema Titandioxid parteiübergreifend und gemeinsam anzugehen. Das sind wir diesen Personen auf der Besuchergalerie schuldig, das sind wir allen Fa­milien schuldig, vor allem denjenigen, die noch nicht wissen, dass sie jemanden in der Familie haben, der oder die Krebs bekommen kann. Wir sind gemeinsam aufgefordert, diesen Kampf gegen Krebs solidarisch zu führen. Danke für die Zusammenarbeit, und Herr Bundesminister, bitte um rasche Umsetzung! – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

16.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hechenberger. – Bitte.

16.05.16

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuse­herinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Wir haben im letzten Gesundheits­ausschuss, in dem wir ja viele Themen diskutieren, auch das Thema Titandioxid disku­tiert. Eines ist klar: Wir wissen, dass Gesundheitsprävention mit einer gesunden Ernäh­rung beginnt. Deshalb ist das Thema Lebensmittel ein besonders wichtiges, und ich denke, dass wir bei allem, was dazu beiträgt, dass Lebensmittel für unsere Konsumen­tinnen und Konsumenten besser, sicherer werden, die Entscheidungen gemeinsam und geschlossen treffen müssen.

Aus diesem Grund bin ich auch sehr froh, dass dieser Antrag überparteilich gemeinsam beschlossen wird. Titandioxid, das aufgrund einer Expertenmeinung aus Brüssel verbo­ten werden soll, weil es das Erbgut nachhaltig verändert und somit gefährlich ist, muss wirklich aus der Lebensmittelproduktion genommen werden. Wir wissen alle, dass Ti­tandioxid oder E 171 ein Zusatzstoff ist, den wir nicht unbedingt brauchen. Wir wissen auch, dass viele Konsumentinnen und Konsumenten generell einen schwierigen Zugang zu den E-Nummern bei Lebensmitteln haben. Ich glaube, dass wir da als Gesetzgeber Vorreiter sein müssen, um Lebensmittel sicherer zu machen und positiv weiterzuentwi­ckeln. Aus diesem Grund muss ich auch wirklich ein großes Lob an unsere Produzentin­nen und Produzenten, an unsere Bäuerinnen und Bauern aussprechen. Aus dem Le­bensmittelbericht des letzten Jahres geht eindeutig hervor, dass unsere Lebensmittel sicher sind. Österreich kann sich glücklich schätzen, von unseren BäuerInnen nicht nur sichere Lebensmittel, sondern diese auch in ausreichender Menge und hoher Qualität