wir 2017 mit der Aktion 20 000 begonnen hatten, ist im folgenden Jahr die Arbeitslosigkeit von Menschen, die langzeitarbeitslos oder über 50 waren, massiv zurückgegangen, und auf solche Maßnahmen warten die Betroffenen bis jetzt vergebens. (Abg. Zarits: Aktion Sprungbrett!)
Wir haben sehr deutlich gesagt, dass wir eine Arbeitsmarktpolitik brauchen, die auch wirkt – und wenn hier ein Abgeordneter meint, mit der Aktion Sprungbrett brächte man etwas zusammen (Abg. Zarits: 50 000!): Seien Sie vorsichtig, denn wenn man hinunterspringt, obwohl kein Wasser im Pool ist, ist das Sprungbrett nicht sehr geeignet. Ich würde ersuchen, in diesem Bereich wirklich etwas zu tun!
Wir als Sozialdemokratie haben auch eine erhöhte Auszahlung der Notstandshilfe – in der Höhe des Arbeitslosengeldes – gefordert; auch das ist von den Regierungsparteien abgelehnt worden.
In Wirklichkeit kann man zusammenfassen: Die Arbeitnehmer haben von Türkis-Grün nichts zu erwarten, vor allem jene Menschen nicht, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Oft sind das Menschen, die schon älter sind und die auch gesundheitliche Einschränkungen haben.
Aus diesem Grund bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend „finanzielle Hilfe für Menschen, die schon lange arbeitslos sind“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Arbeit wird aufgefordert, unverzüglich zu handeln und die Regelung, wonach die Notstandshilfe in Höhe des zuvor geleisteten Arbeitslosengeldes zumindest vorerst bis zum 30. Juni 2022 verlängert wird, dem Nationalrat zur Beschlussfassung zuzuleiten.“
*****
Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
17.12
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Stöger,
Genossinnen und Genossen
betreffend finanzielle Hilfe für Menschen, die schon lange arbeitslos sind
eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1436/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1093 d.B.) – Top 23
Vordergründig hat sich die Situation am Arbeitsmarkt entspannt, die Arbeitslosenzahlen sind fast auf Vorkrisenniveau gesunken. Schaut man aber genau hin, erkennt man, dass Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, nach wie vor geringere Jobchancen haben.
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