19. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1878/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der Corona Kurzarbeit (1089 d.B.)
20. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1880/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Refundierung der überhöhten AK-Beiträge bei Kurzarbeit (1090 d.B.)
21. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 905/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1091 d.B.)
22. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1201/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1092 d.B.)
23. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1436/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1093 d.B.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 17 bis 23, über welche die Debatten wieder unter einem durchgeführt werden.
Es sind dies Berichte des Ausschusses für Arbeit und Soziales; hinsichtlich der einzelnen Ausschussberichte verweise ich auf die Tagesordnung.
Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stöger. – Bitte sehr. Das Wort steht bei dir, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Herr Arbeitsminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! – Herr Bundesminister, wie geht es Ihnen heute? Wir haben eine Budgetrede gehört, und da hat der Finanzminister zum Thema Arbeit außer einer Floskel nichts gesagt. Wenn man sich das Arbeitsmarktbudget anschaut, dann merkt man, dass da eigentlich wenig Geld da ist und außer ein paar Überschriften vor allem keine Maßnahmen beschrieben sind, die im Bereich der Arbeitsmarktpolitik eine Rolle spielen.
Es ist richtig – und darüber sind wir alle miteinander froh –, dass sich jetzt, auch ausgelöst durch Corona, die Arbeitsmarktsituation massiv verbessert hat. Das ist gut so. Wir haben aber das Problem, dass gerade um die 120 000 Menschen langzeitarbeitslos sind, und genau für diese Menschen muss die Regierung etwas tun. Das sind jene Menschen, die ganz besonders armutsgefährdet sind. Da braucht es Beschäftigungsprojekte, da braucht es Maßnahmen, um diese Menschen in den Arbeitsmarkt einzugliedern. (Zwischenruf des Abg. Zarits.) Ich kann Ihnen ein gutes Beispiel sagen: Nachdem
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