13.29

Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sind uns alle einig, dass Corona insbesondere für Familien eine sehr schwierige Zeit war. Wir sind uns auch alle einig, dass Familienpolitik bedeutet, dass wir die Familien in unserem Land entlasten. Und ja, das Schulstartgeld ist eine Maßnahme, die dazu beiträgt, diese Entlastung herbeizuführen, sie ist aber nur eine von vielen Maßnahmen.

Lassen Sie mich als Familienministerin sagen, was für uns Familienpolitik und die Ent­lastung der Menschen in unserem Land wert ist und bedeutet: Wir haben ein umfas­sendes Netz an Familienleistungen. Wir haben zum einen finanzielle Familienleistungen wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld, das allen Menschen und Familien in unserem Land zusteht. Allein mit diesen finanziellen Leistungen sind wir unter den top drei in der Europäischen Union.

Es gibt zum Zweiten auch die Sachleistungen für Familien wie beispielsweise die Schul­buchaktion.

Zum Dritten gibt es auch steuerliche Entlastungen, die besonders dort zielgerichtet entlasten sollen, wo Menschen arbeiten und gleichzeitig Kinder zu Hause haben. Das ist ja auch ganz logisch. Ich verstehe nicht, dass irgendjemand etwas dagegen haben kann, dass jene Menschen, die mehr in unser System einzahlen und damit garantieren, dass wir für alle Menschen in unserem Land Familienleistungen sicherstellen können, auch ein Mehr an Entlastung erfahren. (Beifall bei der ÖVP.)

Das soll der Familienbonus sicherstellen. Er wurde 2019 eingeführt und ist ein Meilen­stein in der österreichischen Familienpolitik. Gleichzeitig wird nun die Erhöhung des Familienbonus von 1 500 auf 2 000 Euro die arbeitenden Eltern, insbesondere nach dieser schwierigen Zeit, nochmals entlasten. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sind nicht auf einem Auge blind! Natürlich sehen wir, dass es Familien gibt, die in finanziell schwierigen Situationen sind. Besonders als Frauenministerin sehe ich, dass es viele AlleinerzieherInnen und AlleinverdienerInnen gibt, die in einer schwierigen finanziellen Situation sind und bei denen die Doppelbelastung noch einmal mehr zu­schlägt, und deshalb haben wir natürlich auch dafür Vorsorge getroffen und werden den Kindermehrbetrag von 250 auf 450 Euro erhöhen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

Das bedeutet, dass besonders jene Familien, die weniger verdienen, über die Negativ­steuer noch einmal mehr Unterstützung bekommen, und zwar nicht nur die AlleinerzieherInnen und die AlleinverdienerInnen, sondern wir haben den Bezugskreis auf alle Erwerbs­tätigen erweitert.

Ich glaube, dass die Steuerreform besonders für die Familien einen wirklich großen Mehrwert bringt. Ich bin überzeugt davon, dass das Geld dort richtig investiert ist, denn Familien sind, und das haben wir in der Coronakrise gesehen, die stärkste Einheit in unserem Staat. Dass wir im Rahmen der Steuerreform den Familien das Geld genau dafür zurückgeben, für das es besonders gebraucht wird, nämlich zur Entlastung inner­halb der Familie, ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Dafür bin ich als Familienministerin sehr dankbar. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

13.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Joachim Schnabel. – Bitte, Herr Abgeordneter.