19.01

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrter Herr Bildungsminister! In einer unserer ersten Stellung­nahmen nach Bekanntwerden, dass die ÖVP Bundesminister Faßmann als Bildungs­minis­ter eliminiert hat, haben wir gesagt: Es wird keine Schonfrist für diese neue Bundesregierung und es wird auch keine Schonfrist für den neuen Bildungsminister geben.

Unsere Kritik an den empathielosen Regierungsmaßnahmen gegenüber unseren Kin­dern, gegenüber unseren Schülern bleibt aufrecht. Zu viel Leid hat diese schwarz-grüne Bundesregierung über unsere Kinder und Jugendlichen gebracht. Zu viele Schäden sind entstanden. Die Zahlen belegen das auch eindeutig, wenn ich beispielsweise hier den OECD-Vergleich heranziehen darf, bei dem Österreich im Hinblick auf Schulschließungs­tage im Spitzenfeld zu finden ist.

Es sind Bildungsverluste, Bildungsrückstände und Bildungslücken entstanden. Eine Folge der Regierungsmaßnahmen war auch eine Aufweichung der Matura, Stichwort Matura light. Durch die soziale Isolation unserer Kinder sind zudem psychische Schäden ent­standen, die von Ängsten und Psychosen über das Abkippen in surreale Computer­welten bis hin zu Suizidgedanken reichen. Die Zahl jener Kinder und Jugendlichen, die mit Suizidgedanken spielen, hat sich vervierfacht!

Eine Schonfrist kann es auch deshalb nicht geben, weil in Zeiten wie diesen heute keiner wissen kann, wer morgen noch Minister ist. In den vergangenen eineinhalb Jahren wurde mittlerweile die halbe Regierungsmannschaft ausgetauscht. Hohes Haus, eine Schon­frist gegenüber dieser Regierung kann es außerdem nicht geben, weil sie zu viele Fehler gemacht hat. Das kann man nicht so einfach vom Tisch wischen.

Der Herr Bundeskanzler, der momentan nicht hier ist, hat heute gesagt: Wir müssen unsere Kinder umarmen, wir müssen die Familien unterstützen, weil sie unter Corona gelitten haben. Unsere Kinder und Jugendlichen haben aber nicht nur unter Corona gelit­ten, sondern vor allem auch unter den Regierungsmaßnahmen. Sie haben unter den Schulschließungen gelitten, die gegen jede Evidenz und obwohl es Alternativen gege­ben hätte, um die Schulen offenzuhalten, stattgefunden haben.

In den Schulen wurden Zwang und Druck auf unsere Kinder ausgeübt. Der unsägliche Maskenzwang im Unterricht wurde ja bereits angesprochen: 5, 6, 7, 8 Stunden müssen unsere Kinder damit ausharren. Das ist eine unglaubliche Tortur. Natürlich leiden diese massiv darunter, psychisch genauso wie physisch. Sogar beim Sport müssen sie mittler­weile eine Maske tragen. Das ist ganz schlimm. Das ist ja gar nicht mehr nachvollziehbar und zu beschreiben. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Bildungsminister, wir werden Sie daran messen, wie Sie mit unseren Kindern in Zukunft umgehen. Ihr Bekenntnis zu offenen Schulen stimmt mich positiv, aber eine meiner Vorrednerinnen, Kollegin Künsberg, hat das richtig erkannt: Nicht alle Landes­hauptleute wissen, wie notwendig offene Schulen sind. Ich wünsche mir, dass Sie sich da entsprechend von Ihrem Landeshauptmann emanzipieren und dieses Bekenntnis für offene Schulen auch tatsächlich ausleben können.

Herr Bundesminister, wir werden Sie auch daran messen, wie viel Empathie, wie viel Mitgefühl Sie an den Tag legen werden, wenn es darum geht, unsere Kinder und Jugendlichen gut zu behandeln: ob Sie Druck und Zwang auf sie ausüben werden, ob Sie diesen Druck und Zwang zulassen werden oder ob Sie sie tatsächlich umarmen und schützen werden. Ich bezweifle es, aber die Hoffnung, Herr Bundesminister, lebt. (Beifall bei der FPÖ.)

19.05

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Yannick Shetty gelangt zu Wort. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.