in den letzten eineinhalb oder fast schon zwei Jahren zehn Monate oder mehr in Kurzarbeit waren und auch jetzt wieder in Kurzarbeit sind. Man muss dazusagen, das sind natürlich vor allem Menschen in der Gastronomie, in der Hotellerie, wo es lange Phasen der Kurzarbeit gegeben hat. Sie verlieren nicht nur 10 bis 20 Prozent ihres Einkommens, sie verlieren zum Beispiel zum Teil auch die Trinkgelder – es gibt zwar eine Trinkgeldlösung, aber die erstattet das nicht vollständig –, sie verlieren zum Teil Überstunden und so weiter. Das heißt, sie sind durch die Pandemie wirklich stark betroffen. Ich glaube, es ist gerechtfertigt, diesen Personen diesen Bonus von 500 Euro auszubezahlen. Es wird ohnehin etwas dauern, weil wir erst in einigen Monaten genau wissen, wer im Dezember in Kurzarbeit war. Das muss man der Fairness halber dazusagen. Wir können das nicht vorher machen, weil wir warten müssen, bis alle Unternehmen ihre Kurzarbeitsabrechnungen gemacht haben. Die Voranmeldung reicht nicht; wir wissen erst dann, wer tatsächlich in Kurzarbeit war, wenn die Abrechnungen erfolgt sind.
Ein letzter Punkt, der mir sehr wichtig ist – er wurde auch schon angesprochen –, ist der Bildungsbonus. Dieser hat nur sehr begrenzt etwas mit der Coronapandemie zu tun. Ich glaube, es wird in den nächsten Jahren ganz entscheidend sein, dass wir uns auf Qualifizierungsmaßnahmen verständigen, darauf, wo der Fokus bei Qualifizierungsmaßnahmen liegt. Der Fachkräftemangel wird sich verschärfen. Es wird schwieriger werden, Fachkräfte zu finden. Menschen, die gut qualifiziert sind, haben bessere Chancen am Arbeitsmarkt, deshalb halte ich es für sehr, sehr wichtig, dass wir den Bildungsbonus – jene 180 Euro pro Monat für Menschen, die ausgehend von ihrer Arbeitslosigkeit länger als vier Monate in einer Ausbildung sind – bis Ende 2022 verlängern. Bisher haben 36 000 Menschen in Österreich davon profitiert; und ich hoffe sehr, dass im nächsten Jahr noch viele davon profitieren können. Wir haben gesehen, dass diese Ausbildungsmaßnahmen auch wirken. Viele Menschen, die in Ausbildungsmaßnahmen sind, finden danach sehr rasch einen Job. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wie gesagt, es ist, glaube ich, wichtig, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Die Pandemie macht uns manchmal mit Bocksprüngen einen Strich durch die Rechnung, was diese Eventualitäten betrifft, daher ist es am Arbeitsmarkt, glaube ich, entscheidend, alles, was es an Instrumenten gibt, zur Verfügung zu haben. Mit diesem Gesetzespaket haben wir sehr vieles zur Verfügung, und ich hoffe, wir werden möglichst wenig davon brauchen, weil sich der Arbeitsmarkt hoffentlich auch ohne diese Maßnahmen gut entwickelt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
13.06
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bettina Zopf. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Alle Vorredner haben die Themen, die jetzt behandelt werden, eingehend erörtert. Die Regelung betreffend die Freistellung von Schwangeren wird wieder verlängert – und somit der Schutz der werdenden Mütter und nächsten Generationen.
Zu Kollegin Belakowitsch: Ich weiß nicht, warum sie sich so negativ äußert, aber vielleicht sollten wir einmal darüber reden. Wir haben auch sehr gute Ärzte in unseren Reihen; sie kann gerne einmal mit ihnen Kontakt aufnehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Belakowitsch: Ja, ja, wir haben alle ...!)
Wie in meiner letzten Rede geht es wieder um die zukünftigen Generationen, denn für sie ist unsere politische Arbeit sehr wichtig. Auch habe ich das letzte Mal die Vermutung geäußert, dass Kollege Stöger und Kollege Muchitsch im Zusammenhang mit dem Beschluss der Langzeitversichertenregelung Eigeninteressen hätten. Betreffend Kollege
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite