über den Antrag 2010/A der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz geändert wird (1241 d.B.)
43. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1898/A(E) der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kultur und Corona im Herbst/Winter 2021 (1242 d.B.)
44. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2095/A(E) der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Absicherung für Bundesmuseen, Österreichische Nationalbibliothek und Bundestheater zur Abfederung der Auswirkungen der jüngsten COVID-19 Restriktionen (1243 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 42 bis 44 der Tagesordnung, über welche die Debatten unter einem durchgeführt werden.
Ich darf Frau Bundesministerin Zadić verabschieden und alles Gute und frohe Weihnachten wünschen.
Ich begrüße Frau Staatsekretärin Mayer in unserer Mitte.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet ist nun Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist die Kultur dran: Es ist ganz wichtig, dass Hilfsinstrumente während dieser Pandemie verlängert werden.
Als hätten wir es vorhergesehen – der Antrag wurde gerade vom Herrn Präsidenten erwähnt –: Wir haben schon im Herbst unsere Vorschläge betreffend die Kunst in der Pandemie gemacht: Wie wird es mit Kunst und Kultur im Herbst und Winter 2021 aussehen?
Jetzt ist reagiert worden: Es ist notwendig und es ist wichtig, dass zum Beispiel der Covid-19-Fonds im Künstler-Sozialversicherungsfonds, die Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie der NPO-Fonds höher dotiert und verlängert werden.
Ja, auch das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz wird verlängert. Da wollen wir eine getrennte Abstimmung, weil wir der Auffassung sind, dass die Gutscheinlösung bei der Absage von Veranstaltungen nicht die optimale ist, sondern eine Direktvergütung besser gewesen wäre. Ansonsten sagen wir aber: Alles in allem ist es wichtig und richtig, dass unserem Ansinnen stattgegeben wird und wir gemeinsam einheitlich vorgehen, diese Verlängerungen vornehmen, weil sie höchst notwendig sind – nicht nur für die Künstlerinnen und Künstler sowie für unsere Kulturbetriebe, sondern auch für unterschiedliche Branchen in diesem Bereich, die bisher wenig bis gar nicht beachtet wurden.
Ich darf drei dieser Bereiche hervorheben: Erstens ist das der österreichische Buchhandel, zweitens sind es die Musikverlage und drittens sind es auch die Bühnenverlage. Dazu werde ich dann gleich einen Antrag einbringen, bei dem ich hoffe und glaube, dass Sie sich diesem Anliegen auch nicht werden entziehen können. Es hat nämlich für den
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