Wer den österreichischen Schriftsteller Wolf Haas kennt: Der würde jetzt sagen: „Jetzt ist schon wieder was passiert.“ (Heiterkeit bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
Jetzt haben der Verein Oberösterreichischer Seniorenbund und seine Ortsgruppen die Coronakrise dazu verwendet, sich 2 Millionen Euro aus einem Fonds für Non-Profit-Organisationen zu holen, und das, obwohl die Verordnung ganz klar vorgesehen hat, dass es keine Auszahlung an politische Parteien und deren Teilorganisationen geben kann. Man hat im Antragsformular sogar anklicken und ausdrücklich bestätigen müssen, dass man keine Teilorganisation einer politischen Partei ist. Das hat die Proponenten des Oberösterreichischen Seniorenbundes aber nicht daran gehindert, in großer Manier Steuergeld einzukassieren.
Jetzt könnte man glauben, eine größere Unverfrorenheit gehe gar nicht, aber dann kommt die ÖVP und erklärt uns, dass der Seniorenbund gar keine Teilorganisation der ÖVP ist. Das, was die Teilorganisation der ÖVP ist, das heißt zwar auch Seniorenbund, das hat die gleiche Adresse wie dieser andere Verein, den gleichen Geschäftsführer wie dieser andere Verein, das hat den gleichen Obmann wie dieser andere Verein (Heiterkeit der Abg. Meinl-Reisinger), das hat sogar das gleiche Logo wie dieser andere Verein, aber es ist ein ganz anderer Verein. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ. – Abg. Meinl-Reisinger: Das ist Monty Python!)
Ich weiß nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP, ob Sie den berühmten Ententest kennen: Wenn etwas aussieht wie eine Ente (Heiterkeit der Abg. Meinl-Reisinger), wenn etwas schwimmt wie eine Ente, wenn etwas quakt wie eine Ente, dann können Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass es auch eine Ente ist. (Heiterkeit und Beifall bei NEOS und SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.) Und wenn Sie diesen Test jetzt mit dem Oberösterreichischen Seniorenbund machen, dann können Sie mir doch nicht im Ernst erklären, dass der Oberösterreichische Seniorenbund gar nicht der Oberösterreichische Seniorenbund ist. (Heiterkeit bei NEOS und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)
Das, was Sie machen, ist, dass Sie versuchen, das so darzustellen, dass zwei Vereine, die genau gleich sind, angeblich – und das ist die nächste Unverfrorenheit – ganz unterschiedliche Dinge machen. Wir haben gehört, es gibt den einen Verein, der soll die Senioren politisch repräsentieren, und es gibt den anderen Verein, dort kümmert man sich um Soziales – Kollege Lindinger hat angesprochen, wie man sich dann um die Leute kümmert; dafür braucht es offensichtlich zwei Vereine. Das ist mir neu.
Ich war jahrelang Vorsitzender einer politischen Jugendorganisation, und wir hatten einen Verein; es gab dann Zweigvereine in den Bundesländern. (Abg. Lindinger: Dafür braucht es ...!) Was ich aber, Herr Kollege Lindinger, nie verstanden habe – aber vielleicht ist das bei der ÖVP anders –: Ich habe immer gedacht, dass wir, wenn wir als Junos untertags politisch diskutieren, als gleicher Verein danach am Abend auf ein Bier gehen können. Offensichtlich ist das bei der ÖVP anders, offensichtlich muss die JVP sich zuerst zum Landeskongress treffen, und wenn sie am Abend ein Zeltfest organisiert, ist das eine ganz andere JVP. – Das ist doch absurd! (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
Sie führen die Menschen an der Nase herum, Sie führen die Menschen hinters Licht – und das Ganze, um sich am Steuertopf zu bedienen, und ohne Unrechtsbewusstsein, denn das ist ja nicht allein der Oberösterreichische Seniorenbund; das ist der Wiener Seniorenbund, der Tiroler Seniorenbund, der Kärntner Seniorenbund – über eine halbe Million Euro aus dem Steuertopf. Die JVP hat zugegebenermaßen sehr wenig davon bekommen, das muss man schon sagen.
Herr Vizekanzler, was ich nicht verstehe: Sie beschwichtigen dann. Das ist eine komplexe Rechtslage, haben Sie im Ausschuss – hat man mir erzählt – gesagt. Ich verstehe
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