ja nicht, warum wir hier über ein Wachzimmer in Wiener Neustadt sprechen. (Beifall bei den Grünen.) Es könnte sein, dass die Sozialdemokratie in dieser Stadt, im dortigen Stadtrat mit einem Antrag nicht durchgekommen ist.
Wir können von mir aus auch gern über die Anton-Müller-Gasse-Einbahnregelung in Attnang-Puchheim diskutieren (Beifall bei Grünen und ÖVP – Abg. Heinisch-Hosek: Zynischer geht’s nicht!), aber diese Debatte zeigt doch wieder eines sehr deutlich auf, nämlich dass es, wenn es um die Sicherheit und um den Begriff der Sicherheit geht – und zwar sowohl um die gefühlte subjektive Sicherheit als auch um die objektive, die sich in Statistiken niederschlägt –, längst nicht nur um die Polizei geht, und ich will Ihnen das an einem Beispiel erklären.
Wenn Sie ein gutes Gulasch kochen wollen, dann brauchen Sie ein paar Zutaten: Sie brauchen Zwiebeln, Sie brauchen Rindfleisch, Sie brauchen Paprika und, ja, Sie brauchen auch Salz. Wir alle wissen: Ganz ohne Salz kann man nicht kochen, das wird nichts. (Ruf bei der ÖVP: Und Pfeffer!) – Ja, von mir aus geben wir noch Pfeffer dazu.
Ganz ohne Polizei ist Sicherheit nicht machbar. Wer glaubt, dass Sicherheit in diesem Land ohne Polizei herstellbar wäre, der ist auf einem Holzweg, aber wer glaubt, dass noch mehr und noch mehr und immer noch mehr Polizei uns sicherer und sicherer machen würde, der unterliegt demselben Irrtum wie der Koch, der glaubt: Jetzt nehme ich noch einen Esslöffel Salz dazu und dann wird das Gulasch besser. (Zwischenruf der Abg. Yılmaz.) Oh, das ist jetzt nicht gut geworden, also muss ich noch einen Löffel dazutun. – Was Sie am Schluss haben, ist ungenießbar, und das gilt auch für eine Gesellschaft, die nach diesem Rezept versucht, Sicherheit herzustellen.
Sicherheit ist mehr. Sicherheit ist vielfältig und braucht vielfältige Maßnahmen. Ob Sie sich an einem Platz sicher fühlen und dort sicher sind, hängt ab von der Architektur, von der Platzgestaltung, von der Lichtgestaltung, davon, ob dieser Platz belebt ist oder nicht, ob es auf diesem Platz Lokale gibt oder nicht, und dann – vielleicht eine Prise Salz –, dass dort einmal eine Funkstreife vorbeifährt oder ein Kommissariat, eine Polizeiinspektion so nahe ist, dass Beamtinnen und Beamte rechtzeitig einschreiten können, wenn sie denn müssen. (Abg. Kollross: Da wird in der Küche gespart!)
Bitte verwechseln Sie aber nicht die Prise Salz mit den essenziellen anderen Zutaten, die wir in einer demokratischen Gesellschaft für unsere Sicherheit brauchen, denn was dann rauskommt, ist ungenießbar. – Ich danke für das Zuhören. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Loacker. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
19.50
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Reinhold Einwallner. – Bitte. (Abg. Michael Hammer: So, jetzt noch ein bissel was Hysterisches zum Schluss! – Abg. Lukas Hammer: Jetzt kommt das Erdäpfelgulasch!)
Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bürstmayr, jetzt sehe ich Sie gerade nicht! – Ah, da sind Sie! (Abg. Michael Hammer: Musst dir Brillen aufsetzen!) Es ist sehr interessant, wie Sie die Polizei und die Sicherheitspolitik mit einem Gulasch vergleichen und sich fragen, warum die SPÖ einen Antrag für die Wiedereinrichtung eines Wachzimmers in Wiener Neustadt einbringt. Ich kann Ihnen aber die Antwort ganz einfach geben: weil uns die Sicherheit in den Regionen wichtig ist! (Beifall bei der SPÖ.)
Die Polizei ist der Garant für Sicherheit, und die Polizistinnen und Polizisten haben das in den letzten Jahren auch eindrucksvoll bewiesen. Sie wurden mit ganz vielen Aufgaben überhäuft und haben selbst diese Aufgaben, die normalerweise nicht in ihren Aufgabenbereich fallen, gut und sehr, sehr gut gelöst. Dafür ist den Polizistinnen und Polizisten,
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite