Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll178. Sitzung, 178. Sitzung des Nationalrats vom 12. Oktober 2022 / Seite 78

Das Bildungsbudget hat bereits 2022 die 10-Milliarden-Euro-Marke überstiegen und steigt nächstes Jahr um eine weitere Milliarde auf 11,25 Milliarden Euro. Für Gesundheitsschutzmaßnahmen und die Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie auf Schülerinnen und Schüler stellen wir 238,1 Millionen Euro für das Schuljahr 2023 zur Verfügung.

Wir alle haben uns vor wenigen Tagen sehr mit Prof. Zeilinger über seinen Nobelpreis gefreut. Dieser Preis ist Anerkennung für seine jahrelange wissen­schaftliche Forschungsarbeit; gleichzeitig zeigt er auch, dass wir die Grund­lagenforschung in Österreich weiter stärken müssen, denn niemand weiß, in welchem Feld die nächste bahnbrechende Entdeckung kommt und was für Anwendungen dann auch möglich sein werden. Wir stocken daher das Forschungsbudget auch in den Jahren 2023 bis 2026 um insgesamt 510,3 Mil­lionen Euro auf. Dadurch ermöglichen wir den Ausbau zentraler Einrichtungen für die Grundlagenforschung und machen auch die Umsetzung von neuen Programmen und neuen Missionen möglich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ord­neten der Grünen.)

Im Bereich der Wissenschaft und Forschung erhöhen sich die Auszahlungen im Vergleich zum Vorjahr um 302,4 Millionen Euro auf einen Gesamtbetrag von insgesamt 5,9 Milliarden Euro. Für Universitäten werden auch im Rahmen eines Teuerungsausgleichs jährlich zusätzliche Mittel in der Höhe von 250 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Um auch die Studierenden zu entlasten und ihre finanzielle Situation zu verbessern, wird einerseits die Studienförderung angehoben und andererseits auch jährlich valorisiert. Davon profitieren rund 50 000 Studienbeihilfebezieherinnen und -bezieher. Dafür nehmen wir in den Jahren 2023 bis 2026 insgesamt mehr als 300 Millionen Euro in die Hand. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Mit der Bereitstellung von Mitteln in der Höhe von 14,8 Milliarden Euro bis 2026 bekennen wir uns auch langfristig zu einer nachhaltigen Finanzierung des Klima- und des Umweltschutzes in Österreich. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Schroll.)