machen – das ist mir schon sehr lange ein Anliegen –, vor allem was die Pensionsbeiträge betrifft, die man doppelt zahlt, oder es kann auch steuerliche Anreize geben, wie auch immer. Leistung soll sich in jedem Fall lohnen.
Wir brauchen die Seniorinnen und Senioren, sie leisten Wichtiges in unserer Gesellschaft, in den Familien, in der Wirtschaft, in der Freiwilligenarbeit, in vielen Bereichen. Wir brauchen sie, sie leisten Wichtiges, sie können sich aber auch auf diese Regierung verlassen. Wir lassen die Seniorinnen und Senioren nicht im Stich (Abg. Belakowitsch: Aber den Antrag lehnt ihr ab!), das beweisen wir nicht nur bei dieser Pensionsanpassung, sondern das haben wir auch mit zusätzlichen Maßnahmen in der letzten Zeit bewiesen, beispielsweise mit der Valorisierung der Sozialleistungen, mit dem großen Pflegepaket, mit der Finanzierung der Hospizarbeit, und ich könnte da noch einiges mehr nennen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
14.43
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Verena Nussbaum. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Verena Nussbaum (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Seitdem die Bundesregierung die Anpassung der Pensionen verkündet hat, erhalte ich extrem viele Nachrichten von Pensionisten und Pensionistinnen. Die Menschen in Österreich sind verzweifelt, wenn sie an den kommenden Winter denken. Sie wissen nicht, wie sie die steigenden Kosten noch bewältigen sollen.
Die Inflationsanpassung der Pensionen von 5,8 Prozent ist bei der Teuerung, wie wir sie derzeit erleben, nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Bundesregierung hat groß die Pensionsanpassung um bis zu 10,2 Prozent verkündet und hat damit alle Register zur Verschönerung gezogen und alle Tricks angewendet, denn: Die Direktzahlungen – und es ist egal, ob man sie Direkt- oder Einmalzahlungen nennt – sind keine nachhaltige Erhöhung der Pensionen. Das fällt bei der Pensionserhöhung für 2024 wieder weg.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite