Um die Auswirkungen der fossilbetriebenen Inflation abzufedern, hat diese Bundesregierung besonders jenen Familien, die das am dringendsten brauchen, wiederholt mit Direktzahlungen schnell unter die Arme gegriffen. Wir Grüne haben immer gesagt: Das geht uns nicht weit genug, wir wollen strukturelle Änderungen. Deshalb setzen wir jetzt als Bundesregierung das um, was viele andere zuvor vollmundig versprochen, aber nie eingelöst haben. Wir schaffen die kalte Progression ab (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek) und – und dieses Und ist wichtig – wir führen eine jährliche Valorisierung der Sozial- und Familienleistungen ein. Das ist keine Einmalzahlung, das ist kein kurzfristiges Finanzierungsprogramm. Diese jährliche Anpassung ist eine strukturelle Veränderung, und sie ist gekommen, um zu bleiben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Was bedeutet diese automatische Anpassung der Sozial- und Familienleistungen jetzt konkret für die alleinerziehende Mutter Anna und ihre Tochter Lara? – Sie bedeutet, in Zahlen gegossen, dass ihnen ab 1. Jänner 2023 308 Euro mehr im Börsel bleiben, und wenn man die bisherigen Entlastungspakete – die ökosoziale Steuerreform, die Negativsteuer – auch dazuzählt, dann sind das um 1 186 Euro mehr. Wenn sich Sozialdemokraten heute hierherstellen und das als Tropfen auf den heißen Stein bezeichnen, dann kann ich wirklich nur meinen Kopf schütteln und Sie fragen: Wie abgehoben sind Sie bitte? (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Das bleibt im Börsel? Das glauben Sie wirklich?)
Für die alleinerziehende Mutter Anna heißt diese automatische Anpassung der Sozial- und Familienleistungen, dass endlich das umgesetzt wird, was seit der Geburt ihrer Tochter von verschiedenen Bundesregierungen vollmundig versprochen, aber nie umgesetzt worden ist. (Abg. Heinisch-Hosek: War das Schwarz-Blau ...?) Das wird ihr Leben und das Leben ihrer Tochter finanziell nachhaltig unterstützen, so wie es das Leben vieler Frauen, vieler Familien mit kleinen und mittleren Einkommen in unserem Land verbessern wird. Wo Versprechen von vorhergehenden Regierungen leer geblieben sind, machen wir
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