Nägel mit Köpfen und setzen diese dringend notwendigen strukturellen Änderungen um.
Ich komme zum Schluss: Mit der Abschaffung der kalten Progression und mit der Valorisierung der Sozial- und der Familienleistungen setzen wir einen echten Meilenstein in der österreichischen Sozialpolitik. Wir unterstützen damit vor allem jene Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, die bekanntlich mehrheitlich Frauen sind. Wir beschließen da einen sozialpolitischen Meilenstein, der nachhaltig wirken wird. Er ist gekommen, um zu bleiben. Das ist gut und sehr wichtig. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.35
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Frau Bundesministerin Dr.in Susanne Raab zu Wort gemeldet. – Bitte schön.
Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte den Jugendlichen auf der Besuchergalerie ein ganz herzliches Hallo sagen: Schön, dass ihr da seid! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Die aktuelle Teuerungswelle trifft besonders die Familien, da sind wir uns alle einig. Die Familien sind das Herzstück unserer Gesellschaft, sie sind das Fundament unserer Gesellschaft, und deshalb haben wir uns in der Regierung darauf verständigt, dass wir die Familien auch ins Zentrum unserer Entlastungsmaßnahmen und der Antiteuerungsmaßnahmen setzen. Das haben wir mit einem Maßnahmenmix gemacht, einerseits mit einer kurzfristigen Einmalzahlung – mit Geld, das sofort und ganz rasch überwiesen wird – und andererseits mit strukturellen Anpassungen und Erhöhungen, die für die Familien über viele weitere Jahrzehnte wirken werden.
Wir haben bereits im August eine Sonderfamilienbeihilfe von 180 Euro ausgezahlt. Wir haben das Schulstartgeld für jedes schulpflichtige Kind ausgezahlt. Wir
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite