Übersicht
Der Ständige Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten ist mit der Vorberatung von Ermächtigungsvorbehalten und Dringlichkeitsverfahren in Angelegenheiten des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) betraut. Zudem wirkt er an allen anderen Angelegenheiten des ESM mit, die nicht Mitwirkung an sekundärmarktrelevanten Maßnahmen im Rahmen des ESM darstellen. Dafür wäre im Bedarfsfall ein anderer ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses zuständig.
Obmann:
Mag. Andreas Hanger
Obmannstellvertreter/-in: Dr. Elisabeth Götze, Dr. Christoph Matznetter, Angela Baumgartner
Mitgliederverzeichnisse
Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Veröffentlichungen/Berichte
Ausschussberichte
- Bericht vom 12.01.2022 betreffend Antrag auf Ermächtigung des österreichischen Vertreters im Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) (1305 d.B.)
- Bericht vom 12.05.2020 betreffend Antrag des Bundesministers für Finanzen auf Ermächtigung, einem Vorschlag für einen Beschluss, den Mitgliedstaaten des ESM im Rahmen des Pandemic Crisis Supports grundsätzlich Finanzhilfe zu gewähren, zuzustimmen (180 d.B.)
Verhandlungsgegenstände
Keine öffentlichen unerledigten Verhandlungsgegenstände.
Sitzungsüberblick
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
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12.01.2022 |
![]() im Anschluss an die um 14 Uhr stattfindende Sitzung des Finanzausschusses (ca. 17 Uhr) |
12.01.2022 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: ESM-Unterausschuss trifft formellen Beschluss Nr. 21/2022 |
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12.05.2020 |
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23.10.2019 |
![]() nach Schluss der Plenarberatungen |
23.10.2019 | Konstituierung |
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23.10.2019 | Festsetzung der Mitgliederzahl |