Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Stellungnahme:
Dieses Gesetz ist zur Gänze abzulehnen, da es völlig unverhältnismäßig ist, grundlegende Menschenrechte massiv verletzt, ungeeignet ist das angestrebte Ziel auch nur annähernd zu erreichen und eine hohe Zahl an schweren Verletzungen und Todesfällen verursachen würde.
Stellungnahmen zu Impfpflicht im The British Medical Journal (The BMJ)
In den Erläuterungen zum Gesetzentwurf ist vom „Stand der Wissenschaft“ die Rede, die dieser Gesetzesentwurf widerspiegeln würde. Er steht allerdings im Widerspruch zu den Veröffentlichungen im The BMJ, das Fiona Godlee und Kamran Abbasi, Herausgeber von The BMJ, als eine der ältesten und einflussreichsten medizinischen Fachzeitschriften der Welt bezeichnen.
In einem am 13. Dezember 2021 erschienen Artikel mit dem Titel „Evidence does not justify mandatory vaccines – everyone should have the right to informed choice“ (Evidenz rechtfertigt keine Pflichtimpfungen – jeder sollte das Recht auf eine informierte Entscheidung haben) ist folgendes zu lesen:
Als Ärzte und Angehörige der Gesundheitsberufe, von denen viele im NHS arbeiten, möchten wir uns dagegen aussprechen, dass die Impfung gegen SARS-CoV-2 für alle Personengruppen, einschließlich ....
weiter in der beigeschlossenen pdf-Anlage.