Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2063/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Politiker!
Sie machen Verordnungen wie Sie es brauchen, setzen Bürger unter Druck und behaupten dies alles im Interesse der Selben zu tun. Jetzt wollen sie das sogenannte Epidemiegesetz verlängern obwohl nachweisbar kein Grund für ein solches Vorgehen besteht. Als Staatsbürger Österreichs spreche ich mich energisch gegen diese Verlängerung und anderer Maßnahmen die einem weiteren Verlängern dieses Corona- Wahnsinns dienen, aus.
Hochachtungsvoll
Heinz Zankl