Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die geplante Impfpflicht ist ein Verbrechen und hoch illegal, denn es verstößt gegen den Nürnberger Kodex!
Eine experimentelle Gentherapie (bedingt zugelassen), die fälschlicherweise als Impfung bezeichnet wird, soll gesetzlich verpflichtend gemacht werden? Seid ihr noch bei Sinnen?
Und das wegen einer Virus-Erkrankung, die für lediglich 0,15% der Menschen tödlich enden kann! Selbst die Who gibt zu, dass man mit dieser sogenannten Impfung die Pandemie nicht beenden kann.
Um eine Impfpflicht einführen zu können, muss ein medizinischer Notstand herrschen, den es laut Arges-Daten nicht gibt.
Die Impfpflicht muss verhältnismäßig sein, das heißt, sie muss erforderlich, geeignet und es darf kein gelinderes Mittel mehr geben. All das trifft aber nicht zu!
Denn diese Gentherapie bietet keine sterile Immunität und es ist bereits bekannt, dass diese Injektion sehr schlecht wirkt. Es gibt immer mehr Impfdurchbrüche! Für die neue Omikron-Variante wirkt sie wohl kaum noch!
Und es gibt Medikamente, die den Corona-Kranken sehr gut helfen wieder gesund zu werden. Außerdem sind neue Medikamente auf den Markt gekommen bzw. angekündigt.
Deswegen ist diese Impfpflicht aus den oben genannten Gründen unverhältnismäßig und daher hoch verfassungswidrig!
Abgesehen davon, ist die mRNA-Gentherapie sehr gefährlich und es gibt dazu keine Langzeitdaten über Wirkung und Nebenwirkungen, keine Daten zu Wechselwirkungen mit anderen Medikamenten und weitere wichtige Daten fehlen.
Unzählige Menschen leiden durch diese Injektion an mittelschweren bis schweren Nebenwirkungen. Die Anzahl der Todesfälle nach den Injektionen sind extrem hoch. Ein anderes Arzneimittel wäre mit diesen aufgetretenen Nebenwirkungen/Todesfällen sofort gestoppt worden! Aber hier wird munter weiter gemacht!
Es wurden durch einigen Studien bereits bewiesen, dass das angeborene Immunsystem durch diese Covid19-Injektion geschwächt wird. Das ist sehr beunruhigend!
Eine Impfpflicht wäre rechtswidrig, medizinisch nicht vertretbar und daher vollkommen evidenzbefreit! Sie wäre auch moralisch verwerflich und mit einer Demokratie unvereinbar (insbesondere mit dieser Covid19-Injektion, siehe oben)!