Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (274043/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2591/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt



Sg.Damen u.Herren!

Lehne jede Art von Veränderung am Pandemie Gesetz aus dem Jahr 1950 ab...
Die Pandemie ist vorbei, u. Bin daher strikt „dagegen“ ein neues Gesetz zu erfinden, um uns Bürger zu Knechten damit. Bitte um Kenntnisnahme...

M.f.g......Ternek Erich

Stellungnahme von

Ternek, Erich (1120 Wien)

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