Stellungnahme
Stellungnahme betreffend das Volksbegehren (1628 d.B.) "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!"
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Das BGE ist eine staatliche Zahlung, die jeder Mensch von Geburt bis zum Lebensende erhält (Menschenrecht)
Es gelten hier 4 Kriterien: bedingungslos, allgemein, personenbezogen und existenz- und teilhabesichernd.
Das BFE ersetzt nicht den Sozialstaat, es erweitert ihn. Die Finanzierung einer öffentlichen Infrastruktur (Verkehr, Wasse, Energie, Wohnen etc) und Daseinsvorsorge( (Bildung, Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung etc.) muss weiter eine wichtige Staatsaufgabe sein.
Das BGE ist ein Schritt in Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei und selbstbestimmt leben und tätig sein können.
Daher muss eine emanzipatorische Form des Grundeinkommens in einer Höhe über der Armutsgefährdungsschwelle ausgezahlt werden und darf an keine Bedingungen gekoppelt sein.
Das BGE stärkt Solidarität und kreatives Potential zur Bewältigung.. der unserer Lebensgrundlagen
Das BGE fördert Demokratie durch mehr Mitwirkungsmöglichkeit, keine/keiner wird zurückgelassen.
In Kombination mit kürzerer Vollarbeitszeit im Beruf würde unser Modell ein sinnvolles, erfülltes Leben - in Sicherheit UND Freiheit ermöglichen.