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Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (19/SN-41/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Schaffer, Adalbert

bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (41/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
24.08.2020 Einlangen im Nationalrat  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 2 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

2 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Gerhard Ramoser PLZ 8990 Ort Bad Aussee Datum 26.08.2020
Stadler Franz PLZ 4786 Ort Brunnenthal Datum 25.08.2020