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Seite '18/SN-41/ME (XXVII. GP) - Stellungnahme' teilen



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Stellungnahme (18/SN-41/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Brezina, Robert

bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (41/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
24.08.2020 Einlangen im Nationalrat  
24.08.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 6 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

4 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Gorbach Susanne, Mag. iur. PLZ 6900 Ort Bregenz Datum 26.08.2020
Pamperl Bettina PLZ 4810 Ort Gmunden Datum 26.08.2020
Kapp Gerald PLZ 8075 Ort Hart bei Graz Datum 25.08.2020
Simader Werner PLZ 3034 Ort Maria Anzbach Datum 25.08.2020