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Seite '6/SN-47/ME (XXVII. GP) - Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG' teilen
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Nationalrat - XXVII. GPME
6/SN-47/ME
Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (6/SN-47/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlassung neuer Berufsreglementierungen (Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG)
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 687 KBStellungnehmende(r): BMSGPK (Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz) i4@sozialministerium.at Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
bezieht sich auf: Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (47/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 29.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 29.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
Fundstellennachweis
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