Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlassung neuer Berufsreglementierungen (Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG)
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.Stellungnehmende(r): BMSGPK (Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz) i4@sozialministerium.at Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
bezieht sich auf: Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (47/ME)
Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll![]() |
---|---|---|
29.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
29.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter 
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
