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Seite '6/SN-47/ME (XXVII. GP) - Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG' teilen
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Begutachtungsverfahren und StellungnahmenBegutachtungsverfahren und Stellungnahmen
Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
6/SN-47/ME
Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (6/SN-47/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlassung neuer Berufsreglementierungen (Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG)
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 687 KBStellungnehmende(r): BMSGPK - Abt. I/A/4 i4@sozialministerium.at Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
bezieht sich auf: Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (47/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 29.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 29.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
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