Anmelden
Bearbeiten
Seite '5/SN-65/ME (XXVII. GP) - IFI-Beitragsgesetz; Bundesschatzscheingesetz, Änderung' teilen
Standort
Start
Start
Parlament aktiv
Parlament aktiv
Begutachtungsverfahren und StellungnahmenBegutachtungsverfahren und Stellungnahmen
Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
5/SN-65/ME
IFI-Beitragsgesetz; Bundesschatzscheingesetz, Änderung (5/SN-65/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2020) erlassen wird und mit dem das Bundesschatzscheingesetz geändert wird
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 638 KBStellungnehmende(r): BMKÖS (Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport) Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
bezieht sich auf: IFI-Beitragsgesetz; Bundesschatzscheingesetz, Änderung (65/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 12.10.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 12.10.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
Fundstellennachweis
Nach oben