Stellungnahme zu Petition
Stellungnahme zu der Petition betreffend eines von den Rechtsanwälten Mag. Alexander Scheer und Mag. Florian Höllwarth, MBL ausgearbeiteten Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 überreicht von den Abgeordneten Dr. Susanne Fürst und Christian Ries (99/PET)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Gesetzesvorschlag gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19
Seltsamerweise hat es keinen Aufschrei bei der permanenten Diskriminierung der Menschen, die sich gegen diese „Impfung“ entschieden haben, gegeben.
Monatelang haben PolitikerInnen die Menschen, die von der drohenden Impfpflicht gesprochen haben, als Verschwörer und Aufhetzer diffamiert („Es wird keine Impfpflicht in Österreich geben!“). Dann war plötzlich alles anders und es wurden Drohungen und Bösartigkeiten gegen Ungeimpfte ausgestoßen und wenn man jetzt daran erinnern will, was da alles gesagt wurde, reden dieselben PolitikerInnen (WissenschaftlerInnen, JournalistInnen, SchauspielerInnen, …) von Hetze gegen Impfbefürworter – es ist unfassbar.
Monatelang wurden ungeimpfte Menschen diskriminiert, aus dem sozialen Leben ausgeschlossen, mit Arbeitslosigkeit bedroht, es wurden ihnen die schlimmsten Dinge an den Kopf geworden, sie wurden als Gefährder bezeichnet, … und auf welcher Grundlage?
Und die ÄrztInnen und WissenschaftlerInnen, die all das, was jetzt eingetroffen ist, schon am Beginn dieser Krise vorhergesagt haben oder die Maskenatteste ausgestellt haben, deren Existenzen wurden zerstört, sie wurden ihrer Lebensgrundlage beraubt und werden immer noch diffamiert, obwohl mittlerweile bewiesen ist, dass sie zum größtenTeil recht hatten.
Wenn ständig über Antidiskriminierungsgesetze gesprochen wird, sollte – nein MUSS auch ein Gesetz gegen Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 verabschiedet werden.